Die Neuausrichtung der Bundeswehr mit voraussichtlich 170.000 Mann ist planerisch in "trockenen Tüchern". Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sei "sehr zufrieden", erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch aus seiner Umgebung. Der Minister sei "hoffnungsfroh", die Vorlage am 18. Mai auch durchs Kabinett zu bringen.
Neuausrichtung der Bundeswehr in trockenen Tüchern
Berlin (dapd). Die Neuausrichtung der Bundeswehr mit voraussichtlich 170.000 Mann ist planerisch in "trockenen Tüchern". Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sei "sehr zufrieden", erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch aus seiner Umgebung. Der Minister sei "hoffnungsfroh", die Vorlage am 18. Mai auch durchs Kabinett zu bringen.
Am meisten habe sich die "gute und effektive Zusammenarbeit" mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bewährt, war zu erfahren. Dabei war es darum gegangen, die Sparvorgaben von gut acht Milliarden Euro in den kommenden Jahren aufzuweichen. Alle vom Vorgänger de Maizières, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hinterlassenen "Klippen" seien in "seriöser Weise bezwungen worden", sagte ein General der dapd.
Kostenteilung zur Entlastung des Wehrressorts
Nach Informationen von Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur haben sich de Maizière und Schäuble darauf verständigt, dass das bisher gültige Spargebot von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 "deutlich" gesenkt werden soll. Dieser Passus hatte bei der Neuausrichtung der Bundeswehr eine entscheidende Rolle gespielt.
Noch sind keine Details bekannt, aber nach dapd-Informationen könnte eine Lösung darin bestehen, dass die Auslandseinsätze nicht mehr aus dem Einzelplan 14 des Verteidigungsministeriums bezahlt werden müssen, sondern aus dem Einzelplan 60 "Allgemeine Finanzverwaltung". Das wäre für die Bundeswehrführung eine "erhebliche Entlastung" hieß es.
Stellschraube Freiwillige
Absehbar ist, dass die Bundeswehr von jetzt 220.000 auf 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten "schrumpft". Hinzu kommen soll eine Zahl X von Freiwilligen. Die Vermutungen reichen hier von 5.000 bis 15.000 Stellen. Mit den Freiwilligen hapert es aber nach Aussage von Offizieren. Gerade unter dem Aspekt der immer gefährlicheren Einsätze in Afghanistan würden zahlreiche junge Männer "zurückzucken", sagte einer der Offizier, die den Bereich schon eine geraume Zeit bearbeiten. Auch die bisher angebotene Bezahlung sei "unter dem Strich", erläuterte ein Offizier.
In einer Anordnung von de Maizière hatte es geheißen: "Die bisherigen Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform werden in einem Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der sicherheitspolitischen- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen zusammengeführt." Das sei dem Minister, der als harter und sachlich streng orientierter Arbeiter bekannt ist, in einem "beachtlichen Maß gelungen", war zu erfahren. Aus Generalskreisen hieß es, de Maizière habe es auch fertiggebracht, die "richtige Priorität" der Streitkräfte für ihre bündnispolitische Ausrichtung zu setzen.
Sparen bei der Rüstung
Wie weiter von unterrichteten Kreisen dargestellt wurde, will de Maizière aus Ersparnisgründen "ganz schön" bei den Waffensystemen heruntergehen. Das werde bei den Rüstungsfirmen "keine Begeisterung auslösen", sagte ein Offizier voraus. Die Rüstungsindustrie werde sich damit abfinden müssen, "in gewisser Weise gezügelt zu werden". Das werde noch erhebliche Auseinandersetzungen bringen, meinten Offiziere. So wie bisher werde es da "nicht weitergehen".
De Maizière werde besonders bei den bestellten Waffensystemen aufs Tempo drücken", wurde unterstrichen. Die Industrie dürfe Beschaffungen beispielsweise bei den Hubschraubern Tiger und NH 90 oder dem Schützenpanzer Puma nicht mehr so auf die lange Bank schieben wie bisher. Die Zahl der 60 bestellten Transportmaschinen vom Typ A400M dürfte unter der Führung von de Maizière wohl auf 53 heruntergehen.
Auch beim hochmodernen Kampfjet Eurofighter, wo die Luftwaffe gegenwärtig über 62 Stück verfügt, dürfte es Reduzierungen geben. Bei der letzten Tranche 3 b werde von den 37 Maschinen "bestimmt nicht mehr die volle Zahl aufrechterhalten werden können", ist einhellige Meinung im Verteidigungsministerium.
Ein ganz großer Brocken kommt auf de Maizière im Herbst zu, wenn er von den rund 400 Standorten etliche wird schließen müssen. Die Auseinandersetzung mit den jeweiligen "Landesfürsten", den Ministerpräsidenten, werde dem Minister "einiges an Nerven kosten", meinte nachdenklich ein General.
dapd