Die Eckpunkte der Bundeswehrreform stehen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Grundzüge am Mittwoch kommender Woche in Berlin bekannt geben. In der Julius-Leber-Kaserne werde der CDU-Politiker dazu vor Führungspersonal der Bundeswehr sowie Vertretern aus Politik und Gesellschaft sprechen, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Bundeswehrreform wird nächsten Mittwoch vorgestellt
Berlin (dapd). Die Eckpunkte der Bundeswehrreform stehen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Grundzüge am Mittwoch kommender Woche in Berlin bekannt geben. In der Julius-Leber-Kaserne werde der CDU-Politiker dazu vor Führungspersonal der Bundeswehr sowie Vertretern aus Politik und Gesellschaft sprechen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Per Live-Übertragung ins Ministerium sollen auch die Mitarbeiter davon Kenntnis erhalten. Im Anschluss steht der Minister den Journalisten in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort.
De Maizière hatte unlängst erklärt, dass die Umsetzung der Reform einige Jahre dauern werde und sich nicht bis Ende der Legislaturperiode durchsetzen lasse. Eingeleitet hatte die Neuausrichtung Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg. Der CSU-Politiker hatte aber wegen der Plagiatsaffäre Anfang März seinen Rücktritt erklärt.
Die Bundeswehr muss wesentlich weniger sparen als bisher geplant. Nach Informationen von Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur haben sich de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Anfang der Woche darauf verständigt, dass das bisher gültige Spargebot von 8,3 Milliarden Euro deutlich gesenkt wird.
Künftig soll eine Bundeswehr finanziert werden, die aus rund 170.000 Zeit- und Berufssoldaten besteht sowie aus etwa 5.000 freiwilligen kurzzeitigen Wehrdienstlern. Diese Zahl soll flexibel gehandhabt und auch nach oben aufgestockt werden können.
dapd