Die erste Koalition von SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz ist perfekt. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sowie die beiden Grünen-Landeschefs Eveline Lemke und Daniel Köbler unterzeichneten am Mittwoch in Mainz den Koalitionsvertrag stellvertretend für ihre beiden Parteien.
Koalitionsvertrag unterzeichnet
Mainz (dapd). Die erste Koalition von SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz ist perfekt. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sowie die beiden Grünen-Landeschefs Eveline Lemke und Daniel Köbler unterzeichneten am Mittwoch in Mainz den Koalitionsvertrag stellvertretend für ihre beiden Parteien.
"Ich freue mich, dass wir eine intensive Zeit des Verhandelns in Fairness und Offenheit mit einem guten Ergebnis für die Menschen von Rheinland-Pfalz heute abschließen", sagte Beck. SPD und Grüne hätten sich bemüht, "Kontinuität, aber auch neuen Aufbruch in Wirtschaft und Ökologie miteinander zu vereinen".
Lemke betonte, für die Grünen sei dies "ein ganz besonderer Tag". Aus der außerparlamentarischen Opposition heraus habe man mit der SPD Verhandlungen "auf Augenhöhe" führen können. "Dafür müssen wir uns auch einmal bedanken", betonte sie. Im Wort Vertrag stecke das Verb "vertragen", sagte Lemke weiter: "Wir wollen uns vertragen mit dem, was wir hier als gemeinsame Zielvorstellung vereinbart haben, damit wir die Zukunft dieses Landes sozial und ökologisch verträglich gestalten können."
Neben den beiden Spitzen wurde der Vertrag ebenfalls von den Mitgliedern der Verhandlungskommissionen von SPD und Grünen unterzeichnet. Insgesamt trägt das Papier mit dem Titel "Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" damit 21 Unterschriften, neun von der SPD und zwölf von den Grünen.
dapd