Woche der Entscheidung bei der FDP: Unmittelbar vor dem Wechsel an der Parteispitze beim Rostocker Parteitag wollen die Liberalen am Dienstag (10. Mai) auch die Führung ihrer Bundestagsfraktion neu wählen. Dies vereinbarten Parteichef Philipp Rösler und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger am Sonntag. Wer sich zur Wahl stellt, blieb aber zunächst offen. Homburgers Stuhl wackelt.
FDP will auch Fraktionsspitze neu wählen
(dapd). Woche der Entscheidung bei der FDP: Unmittelbar vor dem Wechsel an der Parteispitze beim Rostocker Parteitag wollen die Liberalen am Dienstag (10. Mai) auch die Führung ihrer Bundestagsfraktion neu wählen. Dies vereinbarten Parteichef Philipp Rösler und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger am Sonntag. Wer sich zur Wahl stellt, blieb aber zunächst offen. Homburgers Stuhl wackelt. Doch mögliche Rivalen hielten sich zunächst zurück.
"Es wird mehrere Kandidaturen geben, soweit ich weiß", sagte die scheidende FDP-Vizechefin Cornelia Pieper am Rande einer Klausursitzung der Fraktion im Reichstag. Dort berieten die 93 Abgeordneten stundenlang bis in den Abend hinein über das Vorziehen der Wahl und die neue Führungsriege. Die Klausur soll am (morgigen) Montag fortgesetzt werden.
Wie fest Homburger im Sattel sitzt, blieb unklar. Sie war am Samstag nur äußerst knapp als Landesvorsitzende in Baden-Württemberg bestätigt worden: Im zweiten Wahlgang wurde sie mit nur sieben Stimmen Vorsprung vor Vize Michael Theurer gewählt. Auch als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist sie umstritten.
Hintergrund der Führungskrise ist das Wahldebakel der Liberalen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. Parteichef Guido Westerwelle hatte daraufhin seinen Rückzug angekündigt. Nun räumte der Außenminister in der "Bild am Sonntag" Fehler ein: "Ich muss selbstkritisch feststellen, dass ich die Doppelbelastung bei Übernahme des Amtes im Herbst 2009 unterschätzt habe und dass die Arbeit für die Partei teilweise zu kurz gekommen ist."
Als weiteren Fehler benannte Westerwelle: "Nach dem Regierungswechsel im Jahr 2009 hätten wir schneller mit den schwierigen Reformen ans Werk gehen müssen, statt auf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2010 Rücksicht zu nehmen." Er fügte hinzu, in zehn Jahren als Parteivorsitzender "macht man sicher mehr als einen Fehler".
Der künftige Bundesvorsitzende Rösler hat sich bislang zu seinem Führungsteam sehr bedeckt gehalten. Unklar ist vor allem, ob der bisherige Vizevorsitzende Rainer Brüderle noch einmal kandidiert. Aus der Partei hatte es zuletzt geheißen, der Gesundheitsminister dränge Brüderle zum Rückzug vom Parteiamt; dann soll er Wirtschaftsminister bleiben dürfen.
Sein Amt als Landeschef in Rheinland-Pfalz hatte Brüderle am Samstag an den Bundestagsabgeordneten Volker Wissing abgegeben, der mit 94,2 Prozent Zustimmung bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Mainz gewählt wurde. Brüderle kündigte an, als Wirtschaftsminister weitermachen zu wollen. Die deutsche Wirtschaft sei "gut in der Spur, der Bundeswirtschaftsminister ist es auch", sagte er.
Rösler sagte dem "Focus", Brüderle werde "in jedem Fall" Teil des neuen Teams der FDP-Führung sein. Er stehe für eine solide und erfolgreiche Wirtschafts- und Ordnungspolitik im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft.
Der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr, ein enger Vertrauter Röslers, verlangte auf einem Landesparteitag in Duisburg einen "umfassenden Erneuerungsprozess", um das verloren gegangene Vertrauen der Wähler wieder zu gewinnen. Die FDP sei nach den Niederlagen bei den jüngsten Landtagswahlen in einer "besonders schweren Krise". Sie brauche nun eine Mischung aus "Kontinuität und Neuanfang".
Bahr will selbst als Vizevorsitzender der Partei kandidieren - notfalls in einer Kampfkandidatur gegen Brüderle, wie er intern angekündigt haben soll. Er gilt zudem als möglicher Nachfolger an der Fraktionsspitze. Der Bundesparteitag in Rostock findet vom 13. bis 15. Mai statt.
dapd