Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Arbeit der Jobcenter effizienter gestalten. Die Ministerin kündigte im "Handelsblatt" (Montagausgabe) an, sie wolle die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch "permanente Leistungsvergleiche" einer strengen Effizienzkontrolle unterziehen.
Leyen will Leistungsvergleiche für Jobcenter
Düsseldorf (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Arbeit der Jobcenter effizienter gestalten. Die Ministerin kündigte im "Handelsblatt" (Montagausgabe) an, sie wolle die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch "permanente Leistungsvergleiche" einer strengen Effizienzkontrolle unterziehen.
Am 16. Mai werde dazu im Internet eine Seite freigeschaltet, auf der jeden Monat detaillierte Vergleichsdaten über die Arbeit der Jobcenter veröffentlicht werden sollen. Dort könne dann "jeder Fachmann, Journalist oder interessante Bürger alle relevanten Daten abrufen", sagte die CDU-Politikerin.
Kritik des Bundesrechnungshofs an ihren Reformplänen wies sie zurück. "Aus der Kritik des Rechnungshofs spricht ein Grundmisstrauen gegen die Arbeitsverwaltung und die Kommunen gleichermaßen, das ich überhaupt nicht teilen kann", sagte Leyen der Zeitung. Die Behörde hatte dem Bericht zufolge vor einer zu starken "Ausdünnung von Vorschriften" gewarnt.
Die Prüfer befürchteten, dass es die Fallmanager in Jobcentern und Arbeitsagenturen überfordern könnte, wenn sie künftig stärker nach eigenem Ermessen über die Förderung von Arbeitslosen entscheiden sollen. Leyen setzt auf Kontrolle durch transparente Leistungsvergleiche: "Am Ende kommt es darauf an, dass die Jobcenter effiziente Ergebnisse liefern und nicht darauf, dass alles nach Schema F läuft", betonte sie. Sie wolle nicht "von Berlin aus in jedes einzelne Jobcenter hinein regieren".
dapd