In einer Woche will die FDP ihren Neustart besiegeln: Beim Bundesparteitag in Rostock soll Philipp Rösler neuer Vorsitzender werden und auch die übrige Führungsspitze wird verändert. An diesem Wochenende stellten die Liberalen auf mehreren Landesparteitagen bereits personelle Weichen.
FDP stellt Weichen für den Neustart
(dapd). In einer Woche will die FDP ihren Neustart besiegeln: Beim Bundesparteitag in Rostock soll Philipp Rösler neuer Vorsitzender werden und auch die übrige Führungsspitze wird verändert. An diesem Wochenende stellten die Liberalen auf mehreren Landesparteitagen bereits personelle Weichen. Die NRW-FDP forderte eine umfassende Erneuerung der Bundespartei, während der scheidende Chef der Liberalen, Außenminister Guido Westerwelle, Fehler einräumte. Am Sonntagnachmittag wollte die FDP-Bundestagsfraktion in Berlin zu einer Klausurtagung zusammenkommen.
Westerwelle sagte der "Bild am Sonntag": "Ich muss selbstkritisch feststellen, dass ich die Doppelbelastung bei Übernahme des Amtes im Herbst 2009 unterschätzt habe und dass die Arbeit für die Partei teilweise zu kurz gekommen ist." Er habe erkennen müssen, dass die Anforderungen an einen deutschen Außenminister gelegentlich zu wenig Zeit für die Parteiarbeit gelassen hätten.
Als weiteren Fehler bezeichnete es Westerwelle, Reformvorhaben zugunsten wahltaktischer Überlegungen verzögert zu haben. "Nach dem Regierungswechsel im Jahr 2009 hätten wir schneller mit den schwierigen Reformen ans Werk gehen müssen statt auf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2010 Rücksicht zu nehmen." Er fügte hinzu, in zehn Jahren als Parteivorsitzender "macht man sicher mehr als einen Fehler".
Homburger knapp im Amt bestätigt
Auch die baden-württembergische Parteichefin Birgit Homburger räumte am Samstag auf einem Landesparteitag in Stuttgart Fehler ein. Mit Homburger an der Parteispitze hatte die Landes-FDP im März ihre bislang schlimmste Wahlniederlage kassiert. Danach wurde Homburger auch in ihrer Funktion als Bundestagsfraktionschefin kritisiert.
Dennoch setzte sie sich auf dem Landesparteitag m zweiten Wahlgang knapp gegen ihren Herausforderer, den EU-Abgeordneten Michael Theurer, durch. Für Homburger stimmten 199 Delegierte, Theurer erhielt 192 Stimmen. Sieben Delegierte stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Im ersten Wahlgang hatten beide Kandidaten 180 Stimmen erhalten und damit die absolute Mehrheit verfehlt.
Brüderle sieht sich "gut in der Spur"
Die rheinland-pfälzische FDP vollzog am Samstag einen Führungswechsel. Mit 94,2 Prozent Zustimmung wählten die 199 Delegierten des außerordentlichen Landesparteitags in Mainz den Bundestagsabgeordneten Volker Wissing zum neuen FDP-Chef. Der Jurist folgt Bundeswirtschaftsminister Brüderle, der das Spitzenamt nach 28 Jahren als Konsequenz aus der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz abgab.
Brüderle kündigte an, als Bundeswirtschaftsminister weitermachen zu wollen. Die deutsche Wirtschaft sei "gut in der Spur, der Bundeswirtschaftsminister ist es auch", sagte er. Zuletzt war er ähnlich wie Homburger in der Bundespartei unter Druck geraten.
Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler stärkte ihm aber den Rücken. Der Bundesgesundheitsminister sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", Brüderle werde "in jedem Fall" Teil des neuen Teams der FDP-Führung sein und stehe für eine solide und erfolgreiche Wirtschafts- und Ordnungspolitik im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft. Brüderle hat einen der FDP-Vizeposten inne. Es wird erwartet, dass er beim Parteitag in Rostock, der am 13. Mai beginnt, erneut kandidiert.
Auf dem Parteitag der nordrhein-westfälischen FDP in Duisburg forderte Landesparteichef Daniel Bahr, der ebenfalls für einen Vizeposten in der Bundespartei kandidieren will, einen "umfassenden Erneuerungsprozess", um das verloren gegangene Vertrauen der Wähler wieder zu gewinnen. Die FDP sei nach den Niederlagen bei den jüngsten Landtagswahlen in einer "besonders schweren Krise" und fordere ihren Mitgliedern viel "Leidensfähigkeit" ab, sagte Bahr. Sie brauche nun eine Mischung aus "Kontinuität und Neuanfang".
dapd