Etwa 320 Delegierte der SPD in Baden-Württemberg sind am Samstag zur Beratung des mit den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrages zusammengekommen. SPD-Landeschef Nils Schmid wollte auf dem Sonderparteitag in Sindelfingen erneut für den Vertrag werben. Am Nachmittag sollten die SPD-Mitglieder formal über das Regierungsprogramm abstimmen.
SPD-Delegierte zu Beratung des Koalitionsvertrag zusammengekommen
Sindelfingen (dapd-bwb). Etwa 320 Delegierte der SPD in Baden-Württemberg sind am Samstag zur Beratung des mit den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrages zusammengekommen. SPD-Landeschef Nils Schmid wollte auf dem Sonderparteitag in Sindelfingen erneut für den Vertrag werben. Am Nachmittag sollten die SPD-Mitglieder formal über das Regierungsprogramm abstimmen.
Am 27. April hatten Schmid und der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) den Koalitionsvertrag vorgestellt. Zentrale Aspekte des Regierungsprogramms sind eine Bildungsreform, eine Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Bürger.
Eine Mitgliederbefragung vor dem Parteitag hatte eine große Zustimmung zu dem Vertragswerk ergeben. 92 Prozent der SPD-Anhänger, die an der Abstimmung teilgenommen hatten, sprachen sich für den Koalitionsvertrag aus. Angesichts der großen Zustimmung wird in Sindelfingen nicht mit Überraschungen gerechnet.
Am Montag sollen Kretschmann, die Grünen-Landesvorsitzenden Silke Krebs und Chris Kühn sowie Schmid und der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel den Koalitionsvertrag offiziell unterzeichnen. Der Landtag konstituiert sich am Mittwoch (11. Mai), die Vereidigung des Ministerpräsidenten und der Landesregierung ist für Donnerstag (12. Mai) geplant.
dapd