Bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai in Bremen wird es nach Ansicht des Parteienforschers Lothar Probst keine Überraschung geben. Im Superwahljahr 2011 verspreche die Abstimmung im kleinsten Bundesland die "am wenigsten Interessante" zu werden, sagte der Politikwissenschaftler an der Universität Bremen der Nachrichtenagentur dapd. "Da ist wenig Musik drin."
Wahl in Bremen ohne "Musik"
Bremen (dapd-nrd). Bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai in Bremen wird es nach Ansicht des Parteienforschers Lothar Probst keine Überraschung geben. Im Superwahljahr 2011 verspreche die Abstimmung im kleinsten Bundesland die "am wenigsten Interessante" zu werden, sagte der Politikwissenschaftler an der Universität Bremen der Nachrichtenagentur dapd. "Da ist wenig Musik drin." Die Wiederwahl der seit vier Jahren regierenden rot-grünen Koalition in Bremen scheint Umfragen zufolge gesichert.
Dennoch - auch in Bremen gebe es "gewisse spannende Momente", sagt Probst. Jüngsten Umfragen zufolge kommen die Grünen erstmals in dem Zwei-Städte-Staat mit 24 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter der SPD. "Wenn die CDU tatsächlich hinter den Grünen landet, wäre das ein empfindlicher Dämpfer für sie", sagt Probst. Die Chancen für die Christdemokraten lägen dann in weiter Ferne, in dem seit 65 Jahren von einem SPD-Bürgermeister geführten Bundesland jemals das Ruder umreißen zu können.
Denn eine grün-schwarze Regierung, die womöglich rechnerisch möglich wäre, werde es in Bremen nicht geben, ist sich Probst sicher. "Da gibt es eine klare Verabredung zwischen Rot-Grün." Die CDU habe es traditionell im Stadtstaat Bremen schwer. Das werde auch die CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann nicht ändern können. Sie sei zwar integrativer und "softer" im Auftreten als ihr Vorgänger Thomas Röwekamp. Es gelinge ihr aber nicht, als Herausforderin von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zu punkten.
Denn der CDU fehle ein überzeugendes Wahlkampfthema. Selbst daran, dass Bremen hoch verschuldet sei, hätten sich die Bürger gewöhnt. Probst vermutet, dass mehrere kleine Oppositionsparteien der CDU zudem Stimmen abluchsen könnten, etwa die neu gegründete Wählergemeinschaft B + B. Nach einer jüngst veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommt die CDU auf 22 Prozent - 3,6 Prozentpunkte weniger als 2007.
Die SPD kann hingegen demnach mit 37 Prozent ihr Wahlergebnis von 2007 (36,7 Prozent) halten. Böhrnsen habe nicht zuletzt als vorübergehender Bundespräsident nach dem Rücktritt von Horst Köhler stark an Ansehen gewonnen. "Er ist ein Sympathieträger", sagt Probst. Böhrnsen sei sachlich, unaufgeregt, zurückhaltend - eben hanseatisch: "Das kommt gut an in Bremen."
Profiteure der Wahl seien aber klar die Grünen, die nach der Atomkatastrophe in Japan weiterhin Rückenwind hätten. "Bremen ist traditionell eine Hochburg der Anti-Atomkraft-Bewegung", sagt der Politologe. Auch wenn Bremen selbst kein Atomkraftwerk habe, sei das Land doch von mehreren umgeben. "Die Bedrohungslage ist den Augen vieler Wähler da." Sollten die Grünen deutlich über 20 Prozent bekommen, werden sie sich künftig sicher nicht mehr mit nur zwei Senatorenposten zufriedengeben.
Die FDP muss dagegen um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen. Sie hatte bereits während der Legislaturperiode ihren Fraktionsstatus durch den Parteiaustritt eines Abgeordneten verloren. "Man weiß nicht, wofür die FDP gebraucht wird", sagt Probst. Sie werde nicht als Koalitionspartner benötigt und viele Themen würden inzwischen von den Grünen besetzt. "Und eine Katja Suding wie in Hamburg haben sie auch nicht", sagt Probst.
Die Linken werden zwar voraussichtlich wieder in die Bürgerschaft kommen, aber nach Auffassung von Probst nicht die 8,4 Prozent der Wahl von 2007 erreichen. Da schlage sich die bundesweite Krise nieder. Allerdings gebe es in Stadtteilen, "die am Tropf hängen", ein Wählerpotenzial. Denen sei die innere Verfassung der Partei egal.
dapd