Mit einem friedlichen Demokratiefest haben am Sonntag in Greifswald mehr als 3.000 Menschen gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD zum Tag der Arbeit protestiert. Die Demonstranten zogen unter dem Motto "Greifswald ist bunt - Kein Ort für Neonazis" durch die Innenstadt zu einer Kundgebung im Neubaugebiet Ostseeviertel.
Über 3.000 Menschen demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch in Greifswald
Greifswald (dapd). Mit einem friedlichen Demokratiefest haben am Sonntag in Greifswald mehr als 3.000 Menschen gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD zum Tag der Arbeit protestiert. Die Demonstranten zogen unter dem Motto "Greifswald ist bunt - Kein Ort für Neonazis" durch die Innenstadt zu einer Kundgebung im Neubaugebiet Ostseeviertel, der sich ein Volksfest mit Angeboten für die ganze Familie und Konzerte mehrerer Jugendbands anschlossen.
Sellering für Mindestlöhne
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), der sich mit Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in den Zug eingereiht hatte, wertete das konsequente Auftreten der Greifswalder als "eindrucksvolles Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz". Angesichts der zum 1. Mai eingeführten Arbeitnehmerfreizügigkeit äußerte er Verständnis für die Sorgen in der Bevölkerung vor Dumpinglöhnen. Die einzige Antwort darauf müssten gesetzlich festgelegte Mindestlöhne sein. Zugleich rief der Regierungschef die Menschen auf, mit ihrem Votum zur Landtagswahl im September dafür zu sorgen, dass die NPD aus dem Landesparlament fliege.
Der stellvertretende Vorsitzende des DGB Nord, Ingo Schlüter, forderte ein Tariftreuegesetz und Mindestlöhne von 8,50 Euro auch für Leiharbeiter. Es sei keine Überraschung, dass die Neonazis jetzt Ängste in der Bevölkerung schürten. Mit "rassistischer Hetze im neofaschistischen Sturmgepäck" liefere die NPD einen weiteren Grund für ein längst überfälliges Parteiverbot, sagte Schlüter.
Friedliche Sitzblockaden verzögern NPD-Aufmarsch
Mehr als 720 NPD-Gegner sorgten mit insgesamt sieben friedlichen Sitzblockaden für eine fast zweistündige Verzögerung des NPD-Aufmarsches. Nach der Auflösung einer ersten Straßenblockade unmittelbar vor dem Sammelplatz der rechtsextrem Partei setzte sich gegen 12.45 Uhr der Zug von insgesamt 200 NPD-Anhängern in Bewegung. Wegen der Proteste einigten sich Polizei und Versammlungsleiter auf eine veränderte Marschroute durch mehrere Neubauviertel. Zunächst seien insgesamt 60 Platzverweise ausgesprochen worden, sagte ein Polizeisprecher. Drei offenbar gewaltbereite Demonstranten wurden in Gewahrsam genommen.
Insgesamt seien die Proteste bislang aber sehr friedlich verlaufen, schätzte der Sprecher ein. Es habe keine gewaltsamen Aktionen von Radikalen gegeben. Die Polizei sei mit etwa 1.000 Beamten im Einsatz gewesen.
Zum Auftakt der Proteste hatte Greifswalds Oberbürgermeister Arthur König (CDU) die Bürger zu einem lauten und friedlichen Protest gegen die fremdenfeindlichen Parolen der NPD aufgerufen. König sagte, braunes Gedankengut habe in Greifswald und Umgebung keinen Platz. Die Universitätsstadt stehe für Weltoffenheit und Toleranz. Bereits seit den frühen Morgenstunden beteiligten sich in der Stadt mehrere Hundert Menschen mit drei Mahnwachen unter dem Motto "1. Mai Greifswald nazifrei" an den Protesten.
Das ursprünglich von der Stadt verhängte Verbot des NPD-Aufmarsches war vom Verwaltungsgericht bestätigt worden. Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hob am Freitag die Verfügung gegen Auflagen auf.
dapd