Das bange Warten von Soldaten und Standort-Kommunen auf Details der künftigen Bundeswehrstruktur hat bald ein Ende. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd voraussichtlich in der letzten Mai-Woche die Öffentlichkeit über Einzelheiten der Bundeswehrreform unterrichten.
De Maizière präsentiert Eckpunkte der Bundeswehrreform im Mai
Berlin (dapd). Das bange Warten von Soldaten und Standort-Kommunen auf Details der künftigen Bundeswehrstruktur hat bald ein Ende. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd voraussichtlich in der letzten Mai-Woche die Öffentlichkeit über Einzelheiten der Bundeswehrreform unterrichten. Bereits in der kommenden Woche werde in einer Klausur über die Eckpunkte beraten, hieß es am Freitag aus Fraktionskreisen in Berlin. Das Ministerium bestätigte diesen Zeitplan nicht.
Ein Lenkungsausschuss unter Staatssekretär Stéphane Beemelmans hat demnach die Gesamtstrategie für die Reform erarbeitet und die Einzelheiten für die Ministerentscheidungen vorbereitet. Bisher hat de Maizière Einzelheiten über die Neuausrichtung der Truppe unter Verschluss gehalten. Von Wehrexperten des Bundestages war zu erfahren, dass die Bundeswehrstärke von derzeit 250.000 Mann "unter Umständen" auf unter 185.000 sinken könnte. Das Kabinett hatte im Dezember bereits beschlossen, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren auf höchstens 185.000 Angehörige schrumpfen soll.
Die Umsetzung der Reform wird nach Einschätzung des Ministers noch einige Jahre dauern. "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen", sagte de Maizière der "Leipziger Volkszeitung". "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das sei ein ziemlich großes Ziel.
De Maizière sagte, er empfinde die Feststellung als Lob, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter ihm ein mittleres Maß geworden sei. "Das empfinde ich als Wertschätzung", sagte er.
Die SPD will die Bundeswehr von Sparanstrengungen ausnehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schrieb der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Außerdem bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr bei der Umstellung auf eine Berufsarmee nicht genügend Personal finde.
Die Bundesregierung solle daher die Einsparziele verschieben, ein Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr zu beschließen und das Reformtempo drosseln, schrieb Arnold. Sollte die Bundeswehr, wie aus dem Verteidigungsministerium kolportiert, nicht in der Lage sein, mehr als 158.000 Soldaten zu bezahlen, bekäme Deutschland gemessen an der Bevölkerungszahl die kleinste Armee Europas. "Verpflichtungen gegenüber den UN, gegenüber NATO und EU könnten wir nicht wie bisher erfüllen", warnte Arnold.
Eine Expertise der Bundeswehr-Universität in München kommt der Zeitung zufolge zu dem Schluss, dass der Truppe bis 2014 mindestens 4,5 Milliarden Euro fehlen, um die geplante Reform mit 185.000 Soldaten realisieren zu können. Das Papier des Militärökonomen Jürgen Schnell sagt demnach eine erhebliche Unterfinanzierung der Bundeswehr voraus, falls an der Mittelfristigen Finanzplanung festgehalten werde. Die Ausgaben für eine moderne Ausrüstung je Soldat sänken dann um mindestens ein Drittel. Auch müssten bereits vertraglich vereinbarte Beschaffungsvorhaben teilweise gekündigt werden.
dapd