Niedersachsen führt ab sofort die unionsregierten Länder im Bundesrat an. Ab August 2012 soll dann Hessen die Koordination der Unionsländer für ein Jahr übernehmen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) am Freitag in Hannover. Nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg habe man sich auf diesen zunächst jährlichen Wechsel geeinigt.
Niedersachsen führt unionsregierte Länder im Bundesrat an
Hannover (dapd). Niedersachsen führt ab sofort die unionsregierten Länder im Bundesrat an. Ab August 2012 soll dann Hessen die Koordination der Unionsländer für ein Jahr übernehmen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) am Freitag in Hannover. Nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg habe man sich auf diesen zunächst jährlichen Wechsel geeinigt.
Beide Länder hatten sich nach Angaben des Regierungschefs für die Rolle beworben. Um eine "Kampfabstimmung" zu verhindern, habe man sich letztlich auf diesen Kompromiss geeinigt. Seit den 60er Jahren sind die sogenannten B-Länder im Bundesrat durch die Staatskanzlei in Baden-Württemberg koordiniert worden. Durch den Verlust der Regierungsverantwortung der CDU in Stuttgart wurde jedoch ein Wechsel notwendig.
"Ich bin mit dem jetzigen Kompromiss sehr zufrieden", sagte McAllister. Wie die Regelung nach dem August 2013 aussehen wird, ist noch unklar. Für Niedersachsen bedeute die neue Rolle nun auch, dass "die niedersächsische Landespolitik auf der Berliner Bühne präsenter sein" wird, betonte er. Für die Staatskanzlei bedeute die Aufgabe allerdings in den kommenden 15 Monaten "deutlich mehr Arbeit".
dapd