Die SPD will die Bundeswehr von Sparanstrengungen ausnehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schrieb der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, laut Vorabbericht in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabbericht.
SPD verlangt mehr Geld für die Bundeswehr
Köln (dapd). Die SPD will die Bundeswehr von Sparanstrengungen ausnehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schrieb der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, laut Vorabbericht in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabbericht. Außerdem bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr bei der Umstellung auf eine Berufsarmee nicht genügend Personal finde.
Die Bundesregierung solle daher die Einsparziele verschieben, ein Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr zu beschließen und das Reformtempo drosseln, schrieb Arnold. Sollte die Bundeswehr, wie aus dem Verteidigungsministerium kolportiert, nicht in der Lage sein, mehr als 158.000 Soldaten zu bezahlen, bekäme Deutschland gemessen an der Bevölkerungszahl die kleinste Armee Europas. "Verpflichtungen gegenüber den UN, gegenüber NATO und EU könnten wir nicht wie bisher erfüllen", warnte Arnold.
Eine Expertise der Universität der Bundeswehr in München kommt der Zeitung zufolge zu dem Schluss, dass der Bundeswehr bis 2014 mindestens 4,5 Milliarden Euro fehlen, um die geplante Reform mit 185.000 Soldaten realisieren zu können. Das Papier des Militärökonomen Jürgen Schnell sagt eine erhebliche Unterfinanzierung der Budnheswehr voraus, falls an der Mittelfristigen Finanzplanung festgehalten wird. Die Ausgaben für eine moderne Ausrüstung je Soldat sänken dann um mindestens ein Drittel. Auch müssten bereits vertraglich vereinbarte Beschaffungsvorhaben teilweise gekündigt werden.
dapd