SPD-Generalsekräterin Andrea Nahles bewertet die Arbeit der Ethikkommission Atomkraft als "Alibiveranstaltung". Diese unterstelle, dass der gesellschaftliche Dialog jetzt neu beginnen müsse. "Ich hätte mich nicht dafür hergegeben. Dieses Land hat bereits einen Konsens gefunden", sagte Nahles dem Fernsehsender Phoenix am Donnerstagabend.
"Dieses Land hat bereits einen Konsens gefunden"
Bonn/Berlin (dapd). SPD-Generalsekräterin Andrea Nahles bewertet die Arbeit der Ethikkommission Atomkraft als "Alibiveranstaltung". Diese unterstelle, dass der gesellschaftliche Dialog jetzt neu beginnen müsse. "Ich hätte mich nicht dafür hergegeben. Dieses Land hat bereits einen Konsens gefunden", sagte Nahles dem Fernsehsender Phoenix am Donnerstagabend. Es solle eher darüber geredet werden, ob die Ausschussberatungen im Deutschen Bundestag öffentlich gemacht würden. "Dies ist der Ort, wo diese Debatte stattfinden sollte", sagte sie.
Mit Bezug auf einen möglichen verkürzten Gesetzgebungsprozess zum Ende des Moratoriums meinte Nahles: "Die SPD wird die Hand auch für verkürzte Verfahren im Deutschen Bundestag reichen. Aber dafür brauchen wir eine vernünftige gesetzliche Grundlage, und die haben wir momentan nicht." Die SPD sei weiterhin aber auch bereit, den Klageweg zu bestreiten, wenn die gewählten Gremien missachtet würden, so Nahles weiter.
Nahles betonte, dass sie eine weitere Öffnung der Ausschussarbeit für die Medien befürwortet. "Ich glaube, dass die eigentliche Arbeit hinter den Kulissen nicht transparent genug ist."
In einer elfstündigen Sitzung berieten die Mitglieder des Gremiums am Donnerstag gemeinsam mit knapp 30 Experten öffentlich über die Risiken der Kernenergie und Szenarien für einen schnellen Ausstieg. Die Ansichten darüber, welche Auswirkungen ein Verzicht auf Kerntechnik haben könnte, gingen allerdings weit auseinander.
dapd