Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz werden in dieser Woche voraussichtlich die strittigen Themen beraten. Bis Donnerstag tagen Arbeitsgruppen, bevor sich dann die große Verhandlungskommission trifft, sagte eine SPD-Sprecherin am Dienstag in Mainz auf Anfrage.
SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz beraten strittige Themen
Mainz (dapd). Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz werden in dieser Woche voraussichtlich die strittigen Themen beraten. Bis Donnerstag tagen Arbeitsgruppen, bevor sich dann die große Verhandlungskommission trifft, sagte eine SPD-Sprecherin am Dienstag in Mainz auf Anfrage.
Es wird damit gerechnet, dass sich die potenziellen Koalitionäre nun unter anderem mit dem Hochmoselübergang, einem Nachtflugverbot am Hunsrück-Flughafen Hahn und der geplanten Brücke am Mittelrhein beschäftigen werden. Die Grünen haben bisher die beiden Brücken immer abgelehnt und sich für ein Nachtflugverbot am Hahn ausgesprochen. Die SPD galt immer als Befürworter aller drei Projekte.
SPD und Grüne wollen bis zum zweiten Mai-Wochenende den Koalitionsvertrag erarbeitet haben. Dann wird er bei Parteitagen den Delegierten zur Abstimmung vorgelegt. Der neue rheinland-pfälzische Landtag tritt am 18. Mai zum ersten Mal zusammen.
dapd