Entwicklungsminister Dirk Niebel hat Außenminister Guido Westerwelle als den erfolgreichsten aller FDP-Chefs bezeichnet. Zugleich lobte er Westerwelles Nachfolger Philipp Rösler. Er sei überzeugt, dass dieser das Amt des Parteivorsitzenden ausfüllen könne.
Niebel rügt Westerwelles Kritiker und stützt Rösler
Berlin (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel hat Außenminister Guido Westerwelle als den erfolgreichsten aller FDP-Chefs bezeichnet. Zugleich lobte er Westerwelles Nachfolger Philipp Rösler. Er sei überzeugt, dass dieser das Amt des Parteivorsitzenden ausfüllen könne.
Niebel kritisierte den Umgang der Liberalen mit dem bisherigen FDP-Chef scharf. "Guido Westerwelle ist waidwund geschossen worden. Mit diesem Stil hat sich die FDP keine Freunde gemacht", sagte er dem "Hamburger Abendblatt" (Dienstagausgabe). "Die Achtung vor anderen ist eine bürgerliche Tugend. Es wird uns gut tun, wenn wir diese Kompetenz zurückgewinnen."
In der jetzigen Situation sei Philipp Rösler "am ehesten" infrage gekommen, neuer Parteichef zu werden, sagte Niebel. Der Bundesgesundheitsminister solle nun auch Spitzenkandidat der FDP bei der nächsten Bundestagswahl werden.
Ein Wechsel des Ministeriums sei dafür nicht erforderlich, meinte Niebel. Röslers Gesundheitsressort sei "in der Mitte der Gesellschaft angesiedelt", sagte der frühere FDP-Generalsekretär. "Wenn er gute Arbeit macht, wird er auch gute Wahlergebnisse erzielen."
Vor den drei Landtagswahlen, die in diesem Jahr noch anstehen, zeigte sich Niebel allerdings skeptisch. Es werde in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin "sportlich, den Einzug ins Parlament zu schaffen". In den Stadtstaaten habe die FDP traditionell einen schweren Stand, sagte Niebel. "Aber wir dürfen nichts unversucht lassen."
Rösler sieht in seiner Kandidatur zum Parteivorsitzenden nur den ersten Schritt der personellen Erneuerung der Liberalen. "Weitere werden folgen", sagte Rösler der "Welt am Sonntag". Zunächst gehe es um das beste Team für die Partei. Die FDP wählt im Mai auf ihrem Parteitag in Rostock einen neuen Vorstand.
Rösler forderte, die FDP müsse künftig "näher an das ganz normale Leben der Menschen ran, ob bei Familien-, Schul- oder Gesundheitspolitik". Wenn es gelinge, pragmatische Antworten auf Alltagsfragen wie etwa die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu finden, "wären wir schon ein Stück weiter", sagte der Gesundheitsminister. Das sei eine große Aufgabe für eine moderne liberale Partei.
Rechtspopulistischen Tendenzen erteilte Rösler eine klare Absage. "Liberale wollen keine Ängste schüren, im Gegenteil: Wir stehen dafür, den Menschen Mut zu machen". Euroskepsis und Fremdenfeindlichkeit entsprächen "null Komma null einer liberalen Geisteshaltung". Rösler warnte: "Das wäre unsere Selbstaufgabe!"
Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth warb für einen ostdeutschen Vertreter im neuen Parteivorstand. Einer der drei Stellvertreter des Parteivorsitzenden müsse aus den neuen Ländern kommen, sagte Kurth in Erfurt. Die ostdeutschen Landesverbände würden sich Ende April auf einen Kandidaten einigen.
In bundesweiten Umfragen steht die FDP weiterhin schlecht da. Im wöchentlichen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" rutschte die Partei erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde. Sie verlor einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche und kam nur noch auf vier Prozent.
dapd