Das Verteidigungsministerium will sich nicht zu einem internen Eckpunktepapier äußern, aus dem die "Bild"-Zeitung zitiert hat. Es gebe keinen Anlass zu einer Stellungnahme, sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris der Nachrichtenagentur dapd auf Anfrage. In dem Papier wird laut "Bild" vor möglichen dramatischen Folgen der Bundeswehrreform gewarnt.
Ministerium will Eckpunktepapier nicht kommentieren
Berlin (dapd). Das Verteidigungsministerium will sich nicht zu einem internen Eckpunktepapier äußern, aus dem die "Bild"-Zeitung zitiert hat. Es gebe keinen Anlass zu einer Stellungnahme, sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris der Nachrichtenagentur dapd auf Anfrage. In dem Papier wird laut "Bild" vor möglichen dramatischen Folgen der Bundeswehrreform gewarnt. Paris verwies darauf, dass es zu der Reform noch "keinerlei Entscheidung" gebe. Diese werde "intensiv" vorbereitet und Ende Mai oder Anfang Juni getroffen.
"Bild" zufolge wird in dem internen Papier die Sorge laut, die Sparpläne für die Bundeswehr könnten die Bündnisfähigkeit Deutschlands gefährden. Der Finanzplan zwinge bereits im kommenden Jahr zu Einschnitten, die die Personalstrukturen stören und die Beteiligung an laufenden Einsätzen beeinträchtigen würden.
"Die ins Auge gefassten Einschnitte werden die Fähigkeiten Deutschlands, mit militärischen Mitteln zur nationalen und internationalen Sicherheitsvorsorge beizutragen, erheblich einschränken", zitiert die Zeitung aus dem Papier. Dies könne auf mittlere Sicht auch nicht wieder rückgängig gemacht werden.
dapd