Reiner Haseloff ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Der 57-Jährige wurde am Dienstag im Magdeburger Landtag in geheimer Abstimmung mit 57 Ja-Stimmen gewählt. 46 Delegierte stimmten gegen ihn, einer enthielt sich. Mindestens neun Abgeordnete aus der neuen Regierungskoalition von CDU und SPD gaben damit ihre Stimme nicht für den CDU-Mann Haseloff ab.
Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt
Magdeburg (dapd-lsa). Reiner Haseloff ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Der 57-Jährige wurde am Dienstag im Magdeburger Landtag in geheimer Abstimmung mit 57 Ja-Stimmen gewählt. 46 Delegierte stimmten gegen ihn, einer enthielt sich. Mindestens neun Abgeordnete aus der neuen Regierungskoalition von CDU und SPD gaben damit ihre Stimme nicht für den CDU-Mann Haseloff ab. Dieser zeigte sich dennoch erleichtert über eine "stabile Mehrheit."
Haseloff sagte aber auch, er wisse, dass er noch viel Überzeugungsarbeit leisten müsse. Mit Blick auf die Abweichler aus der Koalition sagte er, es sei klar, wenn man Kompromisse mache, dann gebe es auch Meinungsverschiedenheiten.
Für die Wahl war eine Mehrheit von mindestens 53 Stimmen nötig. 104 gültige Stimmen wurden abgegeben. Die schwarz-rote Koalition kommt zusammen auf 67 Stimmen im Parlament. Insgesamt gehören dem Landtag 105 Abgeordnete an. Ein SPD-Abgeordneter fehlte am Dienstag krankheitsbedingt.
Haseloff sprach anschließend von einem "eindeutigen Ergebnis", obwohl er wisse, dass er theoretisch mehr Stimmen, gerade aus der Koalition, hätte bekommen können. Bei der Wahl seines Amtsvorgängers Wolfgang Böhmer hatten 2006 mindestens drei Abgeordnete aus der Regierungskoalition gegen Böhmer gestimmt.
Haseloff bezeichnete seine Wahl dennoch als "große Ehre und Freude". Seit 1990 sei das Land Schritt für Schritt aufgebaut worden. Mit dem Koalitionsvertrag sei eine "sehr gute Grundlage" gelegt worden, diese Arbeit fortzusetzen. Die wesentlichen Weichenstellungen seien formuliert worden.
Es gehe nun darum, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. "Wir brauchen wirtschaftliche Dynamik, die auch von Wissenschaft geprägt ist.", sagte der Physiker mit Blick auf die umstrittene Neustrukturierung des Wirtschaftsressort, dem künftig auch die Wissenschaft zugeordnet wird.
Zuvor hatte der Landtag den CDU-Politiker Detlef Gürth zum neuen Landtagspräsidenten sowie seine beiden Vize mit Helga Paschke (Linke) und Gerhard Miesterfeldt (SPD) gewählt.
Bei der Landtagswahl am 20. März war die CDU mit 32,5 Prozent der Stimmen als stärkste Partei ins Parlament gewählt worden. Zweitstärkste Kraft wurde die Linke mit 23,7 Prozent, gefolgt von der SPD mit 21,5 Prozent und den Grünen mit 7,1 Prozent. CDU und SPD hatten bereits in der letzten Legislaturperiode seit 2006 eine Regierung gebildet.
dapd