Immer mehr Neonazis in Deutschland wenden auch Gewalt an. Im Jahr 2010 stieg laut Verfassungsschutz die Zahl gewaltbereiter Neonazis um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, insgesamt gesehen habe die Zahl der Rechtsextremisten allerdings abgenommen. "Wir haben mit 25.000 zwar immer noch eine hohe Zahl, aber es sind 1.600 weniger", sagte Sprecher Jens Teschke.
Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch
Berlin (dapd). Immer mehr Neonazis in Deutschland wenden auch Gewalt an. Im Jahr 2010 stieg laut Verfassungsschutz die Zahl gewaltbereiter Neonazis um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, insgesamt gesehen habe die Zahl der Rechtsextremisten allerdings abgenommen. "Wir haben mit 25.000 zwar immer noch eine hohe Zahl, aber es sind 1.600 weniger", sagte Sprecher Jens Teschke.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", im Jahr 2000 seien es noch 2.200 Neonazi-Gewalttäter gewesen. Fromm fügte hinzu: "Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden."
Fromm zufolge setzt sich aber der Mitgliederverlust bei der rechtsextremen NPD fort. "Die Partei hat Ende 2010 noch 6.600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007", erklärte der Verfassungsschutzpräsident.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) erklärte, wer angesichts steigender Zahlen gewaltbereiter Neonazis die Förderung der Demokratieprojekte beschneide und den Initiativen mit "unsinnigen Extremismuserklärungen das Leben schwer macht, reitet eindeutig in die falsche Richtung". Erste Eckpunkte des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung ließen vermuten, dass aus Sicht des Bundesfinanzministers im Bereich Extremismusbekämpfung drei Millionen Euro eingespart werden sollten. "Das sind beispielsweise rund zwölf Prozent weniger für die Bekämpfung des Rechtsextremismus."
Thierse kritisierte, dazu hätten die Initiativen derzeit auch noch einen höheren Verwaltungsaufwand, "weil sich die Familienministerin partout nicht von ihrer unsinnigen Extremismusklausel abbringen" lasse. Danach sollen die Initiativen versichern, dass sie selbst und die Partnerorganisationen auf dem Boden der Verfassung stehen und nicht den Umsturz der Bundesrepublik Deutschland planen.
dapd