Die Bundesregierung geht gegen den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs durch Gemeinden und Verbände vor. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle die arbeitsmarktpolitischen Instrumente straffen, bündeln und effizienter gestalten, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff am Montag in Berlin.
Arbeitsministerin will Missbrauch von Ein-Euro-Jobs eindämmen
Berlin (dapd). Die Bundesregierung geht gegen den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs durch Gemeinden und Verbände vor. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle die arbeitsmarktpolitischen Instrumente straffen, bündeln und effizienter gestalten, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff am Montag in Berlin. "Es ist auch kein Geheimnis mehr, dass wir auch Leistungen beschneiden und begrenzen, bei denen es viele Mitnahmeeffekte gegeben hat."
Beispielsweise habe der Bundesrechnungshof angeprangert, dass mit Ein-Euro-Jobs "Arbeitsverhältnisse ersetzt werden, die sonst in der Privatwirtschaft wahrgenommen werden könnten", erklärte Flosdorff. Zu Einzelheiten wollte er sich nicht äußern. Es gebe noch nicht einmal einen Regierungsentwurf, sagte er. Derzeit sei ein Referentenentwurf in der Ressortabstimmung.
Die "Financial Times Deutschland" schrieb unter Berufung auf diesen Entwurf, für die Ein-Euro-Jobs sollten künftig verschärfte Regeln gelten - womit sie für Arbeitgeber wie Kommunen und Wohlfahrtsverbände kaum noch interessant wären.
Ein-Euro-Jobs wie Parkpflege, Hausmeisterhilfe in Schulen oder Hilfe in Altenheimen waren lange das beliebteste Einsatzgebiet für Langzeitarbeitslose. In Spitzenzeiten hatten über 300.000 Arbeitslose solche Jobs, 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit 1,7 Milliarden Euro dafür aus.
Beim Ein-Euro-Job erhalten Langzeitarbeitslose einen Stundenlohn zwischen einem und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können. Der Träger, der sie beschäftigt, bekommt gleichzeitig für die sozialpädagogische Betreuung eine Pauschale von maximal 500 Euro pro Monat und Arbeitslosen. Diese Pauschale will Ministerin von der Leyen jetzt angeblich auf 150 Euro kürzen.
dapd