Die Liste der möglichen SPD-Kanzlerkandidaten wird immer länger. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier brachte am Wochenende Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz als potenziellen Spitzenmann für den Bund ins Gespräch. Parteichef Sigmar Gabriel bezeichnete gleich alle SPD-Ministerpräsidenten als denkbare Kandidaten. Scholz ließ sich aber gleich wieder von der Liste streichen.
Komplizierte K-Frage bei SPD
Berlin (dapd). Die Liste der möglichen SPD-Kanzlerkandidaten wird immer länger. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier brachte am Wochenende Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz als potenziellen Spitzenmann für den Bund ins Gespräch. Parteichef Sigmar Gabriel bezeichnete gleich alle SPD-Ministerpräsidenten als denkbare Kandidaten. Scholz ließ sich aber gleich wieder von der Liste streichen. Zu ihren eigenen Ambitionen schwiegen Gabriel und Steinmeier. Die K-Frage wird erst in einigen Monaten entschieden.
Scholz hatte bei der Hamburg-Wahl im Februar eine absolute Mehrheit für die SPD eingefahren und regiert in der Hansestadt ohne Koalitionspartner. Er ist der einzige Ministerpräsident in dieser komfortablen Situation. Der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) hatte seine absolute Mehrheit bei der jüngsten Wahl verloren.
Steinmeier sagte, Scholz sei der einzige Länder-Regierungschef mit absoluter Mehrheit. "Natürlich steht so jemand in der ersten Reihe einer Partei, aus der dann - wenn die Zeit reif ist - die Kanzlerkandidaten bestimmt werden." Allerdings habe Parteichef Gabriel "das Recht des ersten Zugriffs".
Entscheidung kommt Ende 2012, Anfang 2013
Der Fraktionschef räumte Schwächen bei der SPD ein. Bundesweit sei die SPD "noch nicht da, wo ich uns gerne sähe". Er zeigte sich aber optimistisch, 2013 die Wahl zu gewinnen. "Jetzt bereiten wir uns auf neue Regierungsverantwortung vor. Da sind wir mittendrin." Zu eigenen Ambitionen hielt sich Steinmeier bedeckt. Die Frage der Kanzlerkandidatur werde im Frühjahr 2013 entschieden, sagte er dazu lediglich.
Gabriel stellte eine Entscheidung "Ende 2012, Anfang 2013" in Aussicht. Dann werde er einen Vorschlag machen. Der SPD-Chef betonte: "Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat." Die SPD stellt derzeit sieben Regierungschefs in den Ländern - darunter Scholz.
Scholz will nicht
Der Parteivize lehnte aber dankend ab. Scholz stellte klar, er wolle sein Amt in Hamburg so gut ausüben, dass er bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2015 wiedergewählt werde. "Daran ändert sich auch nichts, wenn - wie aktuell - andere Politiker mir auch andere Aufgaben zutrauen", sagte er. "Das ist ehrenhaft und hilft wahrscheinlich sogar bei den Amtsgeschäften. Mehr nicht."
Neben der jetzigen SPD-Führung Gabriel/Steinmeier und der Riege der Ministerpräsidenten bliebe noch der frühere Finanzminister Peer Steinbrück als weiterer möglicher Spitzenmann für die Bundestagswahl. Über die Zusammenarbeit mit Steinbrück und Steinmeier sagte Gabriel: "Wir stimmen uns sehr eng ab. Wir arbeiten gut zusammen und vertrauen uns. Uns verbindet eine persönliche Sympathie. Das ist Voraussetzung für einen langfristigen Erfolg." Er fügte hinzu: "Wir drei haben längst Abschied genommen von dem Wolfsprinzip in der Politik."
dapd