Nach dramatischen Abstürzen der FDP bei mehreren Landtagswahlen will die Bundestagsfraktion ihre bisherigen Arbeitsschwerpunkte auf den Prüfstand stellen. Fraktionschefin Birgit Homburger schlug den Abgeordneten am Dienstag in Berlin vor, bei ihrer Frühjahrsklausurtagung am 8. und 9. Mai im Reichstag ein Papier über die künftige Positionierung der Fraktion zu erarbeiten und zu beraten.
Die Klausur soll noch vor dem FDP-Bundesparteitag in Rostock stattfinden
Berlin (dapd). Nach dramatischen Abstürzen der FDP bei mehreren Landtagswahlen will die Bundestagsfraktion ihre bisherigen Arbeitsschwerpunkte auf den Prüfstand stellen. Fraktionschefin Birgit Homburger schlug den Abgeordneten am Dienstag in Berlin vor, bei ihrer Frühjahrsklausurtagung am 8. und 9. Mai im Reichstag ein Papier über die künftige Positionierung der Fraktion zu erarbeiten und zu beraten. Der Vorschlag sei mit großer Mehrheit angenommen worden, erklärte ein Sprecher.
Erörtert werden sollen den Angaben nach die Schwerpunkte für den Rest der Legislaturperiode sowie die Arbeitsgruppenstruktur in der Fraktion. Personelle Fragen seien zunächst nicht angesprochen worden. Homburger betonte am Dienstag: "Wir wollen auch in der Fraktion prüfen, wie wir unseren Beitrag in der christlich-liberalen Koalition optimieren und besser kommunizieren können."
Die FDP trifft sich Mitte Mai in Rostock auch zu einem Bundesparteitag, der einen Neuanfang der angeschlagenen Freidemokraten markieren soll. Gewählt wird eine neue Parteiführung. Gesundheitsminister Philipp Rösler will dabei Guido Westerwelle als Vorsitzenden beerben. In der Debatte über die Konsequenzen aus dem Wahldesaster wurden auch Rufe nach einem Rückzug von Fraktionschefin Homburger laut.
dapd