"Ihr kauft mir den Schneid nicht ab!" – so schleuderte ein selbstbewusster FDP-Parteichef noch vor einigen Monaten seinen politischen Gegnern entgegen. Nun haben ihm seine eigenen Parteifreunde den Schneid abgekauft. Sogar als Igitt-Faktor musste er sich bezeichnen lassen. Kommentar von Lothar Semper
Aus für Westerwelle
Guido Westerwelle hat nun angekündigt, im Mai nicht mehr zur Wiederwahl als Parteichef zur Verfügung zu stehen. Er übernimmt damit mehr oder weniger freiwillig die Verantwortung für die Rekordstimmeneinbußen seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Welche Leistungen von Guido Westerwelle werden im Gedächtnis bleiben? Er hat polarisiert wie kaum ein FDP-Vorsitzender vor ihm. Bei der letzten Bundestagswahl schien seine Rechnung fast aufzugehen. Denn von seinem Projekt 18 – also für die FDP 18 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl 2002 zu erringen – war er 2009 nicht mehr weit entfernt. Aber es waren wohl mehr von der Großen Koalition frustrierte Wähler als überzeugte Liberale, die zu diesem Ergebnis verhalfen.
Westerwelle wichtig für Wirtschaft
Es mag ungerecht sein: Aber in der Zeit, in der Guido Westerwelle der Partei seinen Stempel aufdrückte, hat das wirtschaftsliberale Denken andere Bereiche dominiert. Für die Wirtschaft selbst war es enorm wichtig, dass sich wenigstens noch eine Partei zu Positionen wie Steuersenkung oder Stärkung der Selbstverantwortung bekannt hat.
Wenn man allerdings die jüngsten Äußerungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner zum Abschaltwettbewerb der Kernkraftwerke hört, kommen Zweifel an der nachhaltigen Wirtschaftskompetenz auf.
Kabinettsumbildung denkbar
Was bei Westerwelle von den Leistungen als Außenminister bleibt, darüber werden die Historiker entscheiden. Ob er das Amt behält und Vizekanzler bleiben kann, das hat nun sein Nachfolger in der Hand. Wird es Philipp Rösler, so wird die Bundeskanzlerin um eine Regierungsumbildung nicht herumkommen. Denn das Amt des Gesundheitsministers ist eines der unpopulärsten, das man innehaben kann. Für einen Parteivorsitzenden, der hohe Popularitätswerte erreichen möchte, ist es nicht geeignet. In Niedersachsen war Rösler bereits Wirtschaftsminister.
Daraus könnte man bereits Schlüsse ziehen, auf welches Amt Rösler in der Bundesregierung zusteuert. Die heuer noch anstehenden weiteren Landtagswahlen werden zeigen, ob sich die FDP mit dem Auswechseln des Parteivorsitzenden allein retten kann.