Portugal will sich weiterhin auf den internationalen Kapitalmärkten finanzieren und daher nicht unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen. "Wir werden uns weiterhin am Markt finanzieren", sagte Ministerpräsident José Socrates der österreichischen Zeitung "Kurier".
Portugal will sich weiter am Markt finanzieren
"Die Versteigerung unserer Staatsanleihen war ein Erfolg. Das ist ein Beweis für das Vertrauen in die portugiesische Wirtschaft und in die Maßnahmen, die wir getroffen haben. Wir gehören zu den erfolgreichsten Ländern der EU im Hinblick auf die Konsolidierung des öffentlichen Haushaltes 2010."
Socrates zufolge soll das portugiesische Defizit von 7,3 Prozent 2010 auf 4,6 Prozent 2011 sinken. "Das Sparprogramm ist ehrgeizig. Wir kürzen alle Ausgaben, reduzieren die Beamtengehälter und frieren die Pensionen ein. Es gibt auch Einschnitte bei den Sozialausgaben. Wir sind gezwungen, den Mehrwertsteuersatz auf 23 Prozent zu erhöhen." Die höheren Beamtengehälter seien zum 1. Januar um 3,5 bis 10 Prozent gekürzt worden. "Es gibt darüber Unmut unter den Beamten, das ist verständlich. Ich erwarte aber keine Ausdehnung der Proteste, weil ich weiß, dass meine Mitbürger die finanzielle Situation des Landes verstehen."
Im übrigen arbeite Portugal an der Überwindung struktureller Schwächen der Wirtschaft und steigere die Qualifikation der Bevölkerung, sagte Socrates. Wissenschaft und Technik seien die treibenden Kräfte. Von 2005 bis 2009 seien die Ausgaben für Forschung und Entwicklung von 0,8 auf 1,7 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen.
dapd