Eine Euro-Krise jagt die andere. Nach Griechenland, nun Irland, Portugal und Spanien warten schon. Die Märkte treiben die Politik zu immer größeren Kreditgarantien. Noch sind die Brüger brav, doch das kann sich schnell ändern. Kommentar von Hajo Friedrich
Sozialer Zusammenhalt ist in Gefahr
Wie lange soll das unwürdige Schauspiel der europäischen Staats- und Regierungschefs und ihrer Finanzminister eigentlich noch weitergehen? Mit riesigen Krediten, angekündigter "Schuldenbremse“ und dem Versprechen, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren versuchen sie seit Monaten die Märkte und die Bürger zu beruhigen. Doch das gelingt nur teilweise und immer nur für kurze Zeit. Die Bürger sind noch brav und ruhig. Doch auf den internationalen Finanzmärkten wird den Beteuerungen über eingeleitete Reformen kaum Glauben geschenkt und munter weiter spekuliert.
Nach Irland geraten jetzt andere überschuldete Staaten,wie Portugal und Spanien unter Druck. Damit lassen sich Milliardengewinne einfahren. Das zeigt: Nicht die Politik, sondern nach wie vor Großbanken und andere "Player“ in der internationalen Finanzwelt haben das Sagen. Sie gelten als "systemrelevant“. Das bedeutet, dass sie ihre Gewinne selbstverständlich einstecken und wieder in neue Finanzgeschäfte investieren können. Und Verluste? Dafür schnüren die Politiker brav ein Rettungspaket nach dem anderen, für die am Ende der Bürger haften muss.
Die deutsche Bundesregierung kündigte groß an: Künftig sollen auch die privaten Gläubiger an der Rettung überschuldeter Euro-Staaten beteiligt werden. Als ob das nicht selbstverständlich wäre. Wenn mir einer seine Schulden nicht zurückzahlen kann, dann trage ich dafür auch das Risiko. Doch die europäische Politik hebelt seit Jahren mit einem Bankenrettungspaket nach dem anderen diesen Grundsatz aus. Und jetzt zeigt sich, dass auch die von Bundeskanzlerin Merkel vollmundig verkündete Gläubigerhaftung nur in wenig wahrscheinlichen Fällen greift.
Gefahr einer Inflation noch längst nicht gebannt
Noch sind der kleine Mann und die kleine Frau ruhig. Doch viele fürchten zu Recht, dass sie am Ende die Zeche für den anhaltenden Irrsinn im Kasino der Finanzmärkte zahlen müssen. Wie? Das ist noch nicht klar. Oder noch nicht spruchreif? Die Gefahr, dass in einigen Monaten oder wenigen Jahren eine große Inflation oder ein Währungsschnitt Spargroschen und andere Geldanlagen auffressen oder erheblich abwerten könnte, ist längst nicht gebannt.
Auch die Europäische Zentralbank, die sich gerne als Hort der Geldwertstabilität präsentiert, hat sich in den vergangenen Monaten durchaus dem Drängen der Politik gebeugt, die Schleusen zu öffnen und Kredite maroder Staaten abzusichern.
Die jüngste Entscheidung zu Irland ist deshalb nur eine Feuerwehraktion. Genauso wie bei Griechenland im Frühjahr. Die Stunde der Wahrheit wird mal wieder nur vertagt.