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Corona-Krise auf der Baustelle So kommunizieren Bauunternehmer Verzögerungen

Trotz Corona-Krise wird auf den meisten Baustellen gearbeitet. Doch an manchen Stellen kommt es bereits zu Verzögerungen, etwa aufgrund von Lieferengpässen. Was Bauunternehmen im Umgang mit Bauherrn tun sollten, wenn die Arbeit ins Stocken gerät.

Die Corona-Krise hat auf vielen Baustellen ihre Spuren hinterlassen: Zwar gelingt es den Bauunternehmen größtenteils, den Baustellenbetrieb aufrechtzuerhalten. Es kann aber immer wieder zu Verzögerungen kommen. Das zeigt eine verbandsinterne Umfrage des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB). Demnach registrieren derzeit 80 Prozent der Baufirmen Störungen in den Abläufen. Fast die Hälfte der befragten Unternehmen berichtet von Lieferengpässen (43 Prozent). Auch Einschränkungen auf der Auftraggeberseite führen oft zu Behinderungen im Ablauf (43 Prozent).

Rohbau kann oft fertiggestellt werden

Allerdings ruckelt es nicht überall gleichermaßen: Rohbauten seien sind nicht so häufig von den Verzögerungen betroffen, so Erik Stange vom Bauherren-Schutzbund. "Vor allem beim Ausbau gibt es Verzögerungen." Der Grund: Heizungs-, Elektro- und Lüftungsinstallationstechnik kommen oft aus Asien. Hier gebe es oft Lieferverzögerungen mit der Folge, dass die Firmen die Teile nicht einbauen können.

Stange nennt ein weiteres Problem: "Firmen gehen jetzt oft mit pauschalen Schreiben auf die Bauherren zu." In diesen Briefen werden Verzögerungen oft allgemein auf die Corona-Krise geschoben. "Das passiert mitunter aber auch, wenn es vorher schon Probleme gegeben hat", hat Stange beobachtet. "Begründet wird das dann einfach mit der aktuellen Situation."

Unternehmen muss Bauherren informieren

So einfach dürfen es sich Bauunternehmen allerdings nicht machen. Kann eine Firma die vertraglich vereinbarte Leistung nicht erbringen, muss eine sogenannte Behinderungsanzeige an den Bauherrn verfasst werden. "Diese Hinweispflicht muss der Unternehmer erfüllen", erklärt Rechtsanwalt Lars Markmann von der Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein. Ein einfacher Hinweis, dass die Arbeiten in Verzug geraten, reicht in der Regel nicht aus. "Der Unternehmer muss schon ein paar Worte darüber verlieren, was sich warum verzögert", erklärt Markmann. Kann der Unternehmer das nicht, wird das auch für ihn oftmals später zu einem Problem. "Spätestens vor Gericht kann der Unternehmer in Darlegungsnot geraten."

Da die Situation für alle Beteiligten Unsicherheiten birgt, sollten die Parteien sich in Verbindung setzen. "Der Dialog ist meist der beste Weg", sagt Markmann.Gemeinsam kann man möglicherweise besser nach Lösungen suchen. "Bauherren können ihre ursprüngliche Planung noch mal überdenken", sagt Stange. Wer zum Beispiel auf nicht lieferbare Fliesen wartet, könne jetzt nach Alternativen suchen, damit die Arbeiten wieder in Gang kommen. "Allerdings muss man jetzt auch nicht an jeder Stelle Kompromisse machen."

Neues Gesetz soll Stillstand beim Bauen verhindern

Aber nicht nur Verzögerungen auf der Baustelle belasten die Unternehmen. Laut ZDB zeichne sich zudem ein massiver Nachfragerückgang ab. Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer ZDB, fordert deshalb gezielte Impulse zur Stützung der Konjunktur. "Dazu zählt vor allem ein Konjunkturpaket für die Kommunen, um diese bei ihren Investitionsaufgaben zu unterstützen."

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Damit während der Corona-Pandemie Planungs- und Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß ablaufen, hat das Bundeskabinett am 29. April 2020 den Gesetzesentwurf für ein Planungssichererstellungsgesetz beschlossen. Der ZDB äußerte sich erfreut darüber. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren können aufgrund des Infektionsschutzes nicht wie gewohnt durchgeführt werden, da die körperliche Anwesenheit von Personen nötig ist – zum Beispiel bei der Einsichtnahme in Unterlagen. Mit dem Gesetz sollen solche Verfahrensschritte vorübergehend über das Internet möglich sein – beispielsweise in Form von Online-Konsultationen.

“Wichtig ist hierbei“, so ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa, „dass die befristeten Sonderregelungen unabhängig von behördlichen Ausnahmezuständen gelten sollen. Dadurch erhalten die Beteiligten die notwendige Planungs- und Rechtssicherheit. Es muss in diesem Zusammenhang aber auch überprüft werden, ob nicht grundsätzlich auf Verfahrensregelungen, die nicht zwingend durch EU-Recht vorgeschrieben sind, verzichtet werden kann.“ ew/mit Inhalten von dpa

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