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DHZ-Info Was ist Kennzeichen-Scanning?

Beim sogenannten Kennzeichen-Scanning werden die amtlichen Nummernschilder vorbeifahrender Fahrzeuge aufgezeichnet und von einem Rechner der Polizei mit der Fahndungsliste abgeglichen. Erfasst werden bei den Video-Kontrollen auch Ort, Zeit und Fahrtrichtung.

In der Regel werden diese Daten nur kurzzeitig gespeichert und nach dem Abgleich gelöscht, wenn das Kennzeichen nicht auf der Fahndungsliste steht. Die Kontrolle kann – wie bei Radarfallen – stationär oder mobil stattfinden. Mit der Technik sollen zum Beispiel Autodiebe und Versicherungsbetrüger aufgespürt werden.

Derzeit wenden neun Bundesländer das Verfahren an: Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Kritiker monieren, dass Autofahrer damit sozusagen unter Generalverdacht gestellt werden, da die Kontrollen oftmals anlass- und verdachtsfrei seien. Gegen das Kennzeichen-Scanning haben drei Kläger aus Hessen und Schleswig-Holstein bereits Verfassungsbeschwerde eingelegt.

ddp

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