Kritik am Wunschkoalitionspartner Steinmeiers Wahlkampfteam erntet viel Spott

Die Wahlkampfmannschaft der SPD wird von den anderen Parteien mit Spott bedacht. Unions-Politiker werfen dem Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mangelnde Kompetenz vor. Die Grünen zeigen sich enttäuscht.

Steinmeiers Wahlkampfteam erntet viel Spott

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla verwies mit Blick auf die vielen Frauen im Steinmeier-Team auf die Kompetenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Die SPD kann noch so viele Frauen benennen, an der Kompetenz der CDU mit Angela Merkel an der Spitze kommt keiner vorbei." Steinmeier gehe in der riesigen Wahlkampfmannschaft unter, fügte er hinzu. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Missfelder, sagte: "Da ist eher Schatten als Kabinett oder Kompetenz." Er habe sich gewundert, "dass die SPD nichts Besseres aufbieten konnte".

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel kommentierte das Kompetenzteam mit den Worten: "Die Wähler messen die SPD an ihren real existierenden Ministern, nicht an Wahlkampfministern." Mit Blick auf die sogenannte Dienstwagenaffäre der Gesundheitsministerin fügte er hinzu: "Und tatsächlich heißt eine Ministerin der SPD nach wie vor Ulla Schmidt."

Der Wahlkampfmanager des Unions-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber (CSU) im Jahr 2002, Michael Spreng, bemängelte, es sei "sehr viel von der zweiten Reihe und der Hinterbank dabei". Die entscheidende Schwäche des Teams sei, "dass es viel zu groß ist". Spreng betonte: "Bei einer solchen Größe des Teams verschwindet der Kandidat." Spreng äußerte den Verdacht, dass Steinmeier so viele Leute in sein Team geholt habe, um die Frauenquote hochzuhalten. Bei genauem Hinsehen zeige sich aber, die meisten Frauen seien nicht für Ministerien vorgesehen, sondern lediglich als Beauftragte.

Enttäuscht zeigte sich Grünen-Chefin Claudia Roth. Das SPD-Team haue sie "echt nicht vom Hocker", sagte sie. Es habe eher den Anspruch, Juniorpartner in einer neuerlichen Großen Koalition zu werden. "Wie will man einen politischen Neuanfang markieren, wenn man alle alten Ministerinnen und Minister außer Ulla Schmidt wieder nominiert?", kritisierte Roth. Dies sei "definitiv kein kämpferisches Signal dafür, etwas verändern zu wollen".

Führende SPD-Politiker verteidigten die Wahlkampfmannschaft gegen Kritik. Die SPD sei personell und programmatisch gut aufgestellt, jetzt gehe der Wahlkampf "wirklich los", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der in dem Team für Neue Medien zuständig ist. Die Wahlkampfmannschaft sei eine Mischung aus erfolgreichen Ministern und "frischen Köpfen".

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, der in der Mannschaft für Innenpolitik zuständig ist, sagte, das Team bringe neuen Schwung. Es solle das Spektrum der SPD und die Themenvielfalt repräsentieren, die im Wahlkampf eine Rolle spiele.

Zwei Monate vor der Bundestagswahl glauben die meisten Bundesbürger derweil nicht mehr an einen Stimmungswechsel zugunsten der SPD. Einer aktuellen Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24 zufolge halten 84 Prozent die Chancen für gering, dass eine Aufholjagd wie 2005 gelingen und die SPD den großen Vorsprung der Union abbauen könnte.

Mey Dudin/ddp