Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist das milliardenschwere Euro-Rettungspaket alternativlos, um den Euro zu stabilisieren. Einen Rücktritt wegen seiner gesundheitlichen Probleme schließt Schäuble aus.
Schäuble: Euro-Rettungspaket ist alternativlos
Um die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren, sei das Paket notwendig und richtig, sagte Schäuble im Deutschlandfunk unmittelbar vor der Bundestagsdebatte über den Schutzschirm. Er appellierte gleichermaßen an die Solidarität und den Eigennutz der Parlamentarier. Kein anderes Land profitiere dermaßen von der Einführung des Euro wie Deutschland. Zudem sei die deutsche Wiedervereinigung von anderen europäischen Staaten mit vielen Milliarden mitfinanziert worden.
Schäuble schätzte die Aussicht auf eine weltweite Übereinkunft auf eine Finanztransaktionssteuer als gering ein. Bei einer Einführung nur in Europa könnten Finanzjongleure jedoch einfach auf andere Märkte ausweichen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehnte Schäuble erneut ab. Für diese Legislaturperiode stehe das Thema nicht auf der Tagesordnung.
Spekulationen um seinen Rücktritt wegen gesundheitlicher Probleme hält der CDU-Politiker für "legitim". Wer ein so schwieriges Amt innehabe, müsse in der Lage sein, dieses auszufüllen. Einen Rücktritt schloss er aber aus. "Ich fühle mich dem Amt gewachsen", sagte Schäuble.
Schäuble war Anfang des Monats überraschend in ein Brüsseler Krankenhaus gebracht worden, weil er ein neues Medikament offenbar nicht vertragen hatte. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war kurzfristig beim Treffen der EU-Finanzminister für Schäuble eingesprungen. Der CDU-Politiker sitzt seit einem Attentat 1990 im Rollstuhl.
ddp