Mobilität -

Reform der Kfz-Steuer soll Infrastrukturabgabe abfedern Pkw-Maut: Dobrindt stellt Pläne vor

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gibt sich optimistisch, dass die von ihm vorgestellte Pkw-Maut EU-konform ist. Sein Konzept: Die Infrastrukturabgabe muss von allen Nutzern gezahlt werden. Deutsche Autofahrer werden durch eine Reform der Kfz-Steuer entlastet.

Pkw-Maut
Die deutsche Pkw-Maut soll nicht nur auf Autobahnen gelten. -

Die Einführung der Infrastrukturabgabe beinhaltet laut Dobrindt drei Komponenten:

1. Umweltfreundlichkeit: Wie bei der Kfz-Steuer werden die Fahrzeuge nach Ökoklasse, Hubraumgröße des Motors und Fahrzeugalter eingeteilt.

2. Vignette: Jeder deutsche Fahrzeughalter bekommt eine Jahresvignette mit Rechnung per Post zugestellt. Ausländer können die Jahresvignette im Internet bestellen, nach den gleichen Kriterien. An Tankstellen gibt es für Ausländer eine pauschale Zehn-Tages-Vignette für zehn Euro und eine pauschale Zwei-Monats-Vignette für 20 Euro.

3. Kfz-Steuer: Die Kfz-Steuer wird abgesenkt. Dabei werden Freigrenzen für die Hubraumgröße des Motors eingeführt, die denen per Infrastrukturabgabe erhobenen Anteil entsprechen. Die anderen Komponenten der Infrastrukturabgabe werden bei der Kfz-Steuer heute schon berücksichtigt.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
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Infrastrukturabgabe soll 2016 kommen

Wie Dobrindt bei einer Pressekonferenz sagte, soll der Gesetzentwurf von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Vertretern des Bundesverkehrs- und des Bundesfinanzministeriums sowie von der EU-Kommission erarbeitet werden. Ziel ist es, die Infrastrukturabgabe am 1. Januar 2016 einzuführen.

Verkehrsexperte hält Kfz-Steuer für überflüssig

Verkehrsexperte Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen hält die Kfz-Steuer komplett für überflüssig. Im Fernsehsender Phönix sprach er sich für eine streckenabhängige Maut aus. Die entsprechenden Daten könnten über die Navigationssysteme der Fahrzeuge erhoben werden.

Dobrindt erhofft sich aus der Infrastrukturabgabe Einnahmen in Höhe von rund 800 Millionen Euro pro Jahr, die in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen sollen. Wie viel davon die Länder abgekommen, wollte der Verkehrsminister noch nicht beziffern. Rund acht Prozent der Einnahmen gehen jedenfalls schon mal für die Erhebung der Infrastrukturabgabe fällig. ste

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