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Straßenverkehrsgesetz soll geändert werden Moped-Führerschein mit 15 soll kommen

Es soll zwar nur eine Option für die Bundesländer sein, doch künftig sollen Jugendliche früher bundesweit schon mit 15 den Moped-Führerschein machen dürfen. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass dafür die Straßenverkehrsordnung geändert werden soll.

Schon seit einigen Jahren und noch bis April 2020 laufen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Modellversuche zum Moped-Führerschein mit 15 statt mit 16 Jahren. Die Ergebnisse sind bislang durchaus positiv – vor allem für Jugendliche auf dem Land, wo es an einem gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr mangelt, erhöht sich dadurch die Mobilität.

Aus dem Modellversuch soll nun eine gesetzlich verankerte Option werden. Das hat das Bundeskabinett in dieser Woche beschlossen. "Option" allerdings deshalb, weil es den Ländern künftig frei stehen soll, ob sie den Moped-Führerschein mit 15 Jahren möglich machen. So soll es zwar eine Änderung der Straßenverkehrsordnung geben und damit eine bundesweite Regelung. Allerdings sollen den jetzigen Plänen des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) zufolge, die Länder nach der Gesetzesänderung selbst entscheiden können, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen.

Moped fahren mit 15: Nicht alle Bundesländer wollen es erlauben

Genau dies kann allerdings zu großen Problemen in den Regionen führen, wo die Jugendlichen im Alltag Grenzen eines Bundeslands übertreten bzw. mit dem Moped überfahren. Nach Angaben des BMWI würden nicht alle Länder das Fahren mit 15 einführen wollen, berichtet Spiegel Online. Wer allerdings im Alter von 15 Jahren dann in einem Bundesland mit dem Moped unterwegs ist, das sich der neuen Vorgaben nicht anschließen möchte, geht eine Ordnungswidrigkeit durch das Fahren ohne Fahrerlaubnis. Wann genau die Gesetzesänderung in Kraft treten, ist noch unklar. Ende Juni geht die Gesetzesvorlage in den Bundesrat, der dazu Stellung nehmen kann, bevor der Bundestag entscheidet.

Bislang gilt für das Fahren eines Mopeds der Führerscheinklasse AM ein Mindestalter von 16 Jahren. Diese Führerscheinklasse berechtigt zum Führen von zwei- oder von dreirädrigen Kraftfahrzeugen oder von vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugen (Quads), deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit auf 45 km/h beschränkt ist. Um den Moped-Führerschein zu erlangen, muss man eine theoretische und eine praktische Prüfung ablegen. Für den theoretischen Teil sind bestimmt Pflichtlehrstunden vorgeschrieben; über die Menge der Fahrstunden, die in der Praxis nötig sind, entscheidet die Fahrschule je nach Können. jtw

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