Meinung -

Leitartikel "Mond und Mars werden nicht als Asylort herhalten können"

Wirtschaftlich gesehen war das Jahr 2017 erfreulich, politisch eher durchwachsen. Im kommenden Jahr erwartet Deutschland eine Herkulesaufgabe, die nur mit einer zupackenden Bundesregierung bewältigt werden kann. Ein Jahresrückblick und Ausblick auf das Jahr 2018.

Das ablaufende Jahr war sicher bemerkenswert. Wirtschaftlich gibt es an 2017 nichts auszusetzen – vor allem nicht durch das Handwerk. Ursprüngliche Prognosen konnten sowohl die Gesamtwirtschaft wie auch das Handwerk hinter sich lassen. Politisch werden unter anderem folgende Ereignisse in Erinnerung bleiben: Das erste Jahr der Präsidentschaft Trump, das Zündeln Nordkoreas mit der Atombombe, der Rechtsruck in einigen europäischen Staaten sowie erneut Attentate und Kriege mit vielen Opfern in verschiedenen Regionen unseres Planeten.

Einen interessanten Akzent setzte Präsident Trump noch, als er eine erneute baldige bemannte Raumfahrt zum Mond und das Ansteuern vom Mars als besondere Ziele vorgab. Eigentlich würde es mehr Sinn ergeben, die Probleme auf der Erde gemeinsam durch die Völkergemeinschaft zu lösen. Denn Mond und Mars werden nicht als Asylort für die Menschheit herhalten können, wenn es uns gelungen ist, unsere schöne Erde unbewohnbar zu machen.

Ausblick: Herausforderungen im Jahr 2018

Für uns Deutsche wird die diesjährige Bundestagswahl ein besonderes Datum des Jahres 2017 bleiben. Die Große Koalition wurde von den Wählern gewaltig abgestraft und nun insgesamt sieben Parteien in den Bundestag geschickt. Dass es unter diesen Umständen nicht leicht sein wird, eine neue Bundesregierung zu bilden, zeigten bereits die nach vier Wochen gescheiterten Sondierungen für eine Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen.

Damit sind wir bereits beim Jahr 2018. Denn erst in einigen Wochen oder gar Monaten wird sich zeigen, ob jetzt CDU/CSU und SPD wieder zueinander finden. Leicht wird das sicherlich nicht; und vor allem dürften sich die Sozialdemokraten eine erneute Regierungsbeteiligung teuer abkaufen lassen. Die Alternativen Neuwahl oder Minderheitsregierung vermögen allerdings auch nicht zu überzeugen.

Aufgaben hätte die Große – die so groß allerdings nicht mehr wäre – Koalition genug. Das beginnt bei der Europapolitik. Dort wird nach den Proklamationen des französischen Präsidenten Macron über wichtige Weichenstellungen diskutiert. Außerdem gehen die Brexit-Verhandlungen in die entscheidenden Monate. Da bedarf es eines Deutschlands, das handlungsfähig ist und seiner führenden Rolle in der EU – und im Übrigen auch im weltweiten Konzert – gerecht werden kann. Daneben gibt es aber auch noch die innenpolitischen Baustellen. Integration der Flüchtlinge, Wohnungsbau und Investitionen in die Infrastruktur – das sind nur einige Stichworte.

Die Wirtschaft erwartet ferner Antworten auf ihr drängendstes Problem, den Fachkräftemangel. Gerade weil wohl auch 2018 die wirtschaftliche Entwicklung hervorragend verlaufen wird, muss die Politik diese Zeit nutzen, um Antworten auf die anstehenden mittel- und langfristigen Herausforderungen hier bei uns zu finden. An deren Spitze stehen die Auswirkungen des demographischen Wandels auf unsere Sozialsysteme.

Es wird eine Herkules­aufgabe werden, zwischen der Belastbarkeit von Wirtschaft und aktiven Arbeitnehmern einerseits und den Erwartungen von Rentnern, Kranken und Pflegebedürftigen andererseits auszutarieren. Ohne Eigenvorsorge wird es dabei nicht gehen. Die Spielräume dafür muss die Steuerpolitik schaffen – bei den aktuellen Steuereinnahmen des Staates sollte das kein Problem sein. Hoffen wir, dass bei unseren Politikern über Weihnachten und den Jahreswechsel dazu Ideen reifen.

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Kommentare

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Dr. Lothar Thürmer

Brillanter Leitartikel!

Ein analytisch klarer und in seiner Wertung absolut überzeugender Ausblick auf das neue Jahr. Wir stehen in der Tat vor Herausforderungen von historischer Dimension. Da braucht es eine handlungsfähige Bundesregierung. Herr Lindner hat Jamaika verschmäht. Damit trägt er Mitverantwortung für die Politik einer neuen GroKo. Und die könnte teuer werden. Dabei bräuchten wir vor allem Wachstumsimpulse und eine Stärkung der inneren Sicherheit. Man kann nur hoffen, dass die CSU in Bayern wieder zu Größe zurückfindet und als Stimme der Vernunft in Berlin kraftvoll auftritt.