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Beschäftigung von Asylbewerbern Leichterer Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge

In den nächsten drei Jahren wird für Flüchtlinge in 133 von insgesamt 156 Bezirken der Agentur für Arbeit die Vorrangprüfung ausgesetzt. In Teilen von Bayern, NRW und ganz Mecklenburg-Vorpommern gelten die Regeln weiter.

In vielen Regionen Deutschlands wird mit der befristeten Aussetzung der Vorrangprüfung die Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten unkomplizierter. Sie bekommen statt nach 15 Monaten schon nach drei Monaten einen grundsätzlichen Zugang zum Arbeitsmarkt. "Dass wir jetzt die Vorrangprüfung in der weit überwiegenden Zahl der Agenturbezirke aussetzen, ist ein weiterer Baustein für eine erfolgreiche Integration der Menschen, die zu uns kommen und Fuß fassen wollen", sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit Blick auf eine entsprechende Verordnung, die ab dem 6. August 2016 befristet für drei Jahre in Kraft tritt. Auch für Leiharbeiter soll es leichter werden.

Bayern hält in fast der Hälfte der Agenturbezirke an Vorrangprüfung fest

Wie das Ministerium weiter mitteilte, ist die Verordnung in "enger Abstimmung" mit den Bundesländern erstellt worden. Damit sei auch sichergestellt worden, dass die regionale Arbeitsmarktlage angemessen Berücksichtigung finde. Insgesamt wurden 23 Agenturbezirke ausgenommen. Zu ihnen zählen in Bayern Aschaffenburg, Bayreuth-Hof, Bamberg-Coburg, Fürth, Nürnberg, Schweinfurt, Weiden, Augsburg, München, Passau und Traunstein. In Nordrhein-Westfalen sind es Bochum, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Oberhausen und Recklinghausen. Vollständig ausgenommen wurde auch die Bezirke in Mecklenburg Vorpommern.

Bundesagentur prüft weiter Beschäftigungsbedingungen  

Überall dort muss die Bundesagentur für Arbeit weiterhin innerhalb der ersten 15 Monate des Aufenthalts von Asylbewerbern und Geduldeten prüfen, ob inländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Beschäftigung nicht bevorrechtigt zur Verfügung stehen. Wie das Ministerium weiter mitteilte, ist die Aufnahme der Beschäftigung in der Vergangenheit oftmals an dieser Vorrangprüfung gescheitert. Nach wie vor werde die Bundesagentur für Arbeit in allen Agenturbezirken aber prüfen, dass die Flüchtlinge nicht zu ungünstigeren Bedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt werden.

Für Leiharbeiter wird es ebenfalls leichter

Die Verordnung sieht auch vor, dass Asylbewerber und Geduldete in den Agenturbezirken, in denen die Vorrangprüfung ausgesetzt wird, nach drei Monaten Aufenthalt als Leiharbeiterin oder Leiharbeiter arbeiten können. In den übrigen 23 Agenturbezirken ist dies nach der bislang geltenden Regelung erst nach 15 Monaten Aufenthalt beziehungsweise in Engpassberufen oder in Berufen für Hochqualifizierte möglich. bir

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