Meinung -

Ob das gut ausgeht? Keine Begeisterung beim SPD-Parteitag für Große Koalition

Mit dem "Ja" der SPD für Koalitionsverhandlungen ist nocht nicht sicher, dass es später auch ein "Ja" für die Große Koalition gibt. Jetzt müssen sich alle Parteien nochmal zusammenraufen.

SPD-Chef Martin Schulz und die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles gaben ihr Bestes in ihren Reden vor dem SPD-Parteitag. Es hat zwar zu einer Mehrheit von gut 56 Prozent gereicht, aber ein berauschendes Votum ist das nicht. Hinzu kommt, dass die SPD-Spitze dem Parteitag die Zustimmung noch mit deutlichen Ansagen für Nachverhandlungen mit CDU/CSU schmackhaft gemacht hat. Frau Nahles, die ja für markante Sprüche bekannt ist, hat nun noch folgende Aussage hinzugefügt: "Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite." Wo es quietschen soll, hat Martin Schulz benannt: Gesundheitspolitik (Bürgerversicherung), befristete Arbeitsverhältnisse und Familiennachzug. Das Fatale ist: Wenn die SPD in den bereits am Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen nichts liefern kann, dann droht ein Nein bei der Befragung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Die Gegner um den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert werden die nächsten Wochen intensiv nutzen, um für eine grundsätzliche Absage an eine weitere Große Koalition zu werben. Seine Aussage „Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können“ könnte allerdings anders ausgehen als er meint. Die SPD könnte zum Dauerzwerg werden, wenn sie sich jetzt ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht stellt. CDU und CSU müssen sich jetzt genau überlegen, wo ihre Schmerzensgrenze liegt. Schließlich hat die SPD in den Sondierungsverhandlungen schon viel erreicht. Aber da wohl die Bundeskanzlerin selbst endlich eine handlungsfähige Regierung will und auch andere Staaten dazu drängen, ist nicht auszuschließen, dass die SPD noch den einen oder anderen Erfolg in einem möglichen Koalitionsvertrag erreichen wird. Irgendwo aber muss es dann aber wohl doch eine Schmerzensgrenze geben, wo man sagt: Jetzt ist es gut, lasst uns neu wählen! Ob davon allerdings die möglichen Großkoalitionäre profitieren werden, darf mehr als bezweifelt werden. Also setzt und rauft Euch zusammen: Erst das Land, dann die Partei!

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