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Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf Flüchtlinge in Ausbildung sollen künftig schneller BAföG bekommen

Wer in Ausbildung oder Studium ist, kann unter bestimmten Voraussetzungen BAföG beantragen. Das gilt auch für Flüchtlinge. Für sie will die Bundesregierung die Wartezeit nun - früher als geplant - deutlich verkürzen.

Eigentlich war die Änderung erst zum 1. August 2016 geplant, nun soll sie doch schon am 1. Januar 2016 kommen: Ab kommendem Jahr sollen Flüchtlinge in Ausbildung schneller Unterstützung durch das BAföG und die Berufsausbildungsbeihilfe bekommen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat das Bundeskabinett nun beschlossen.

Statt wie bisher nach vier Jahren, können sie dann schon nach 15 Monaten die finanzielle Unterstützung beantragen. Bundesbildungsministerin Wanka nannte das ein Zeichen des Willkommens. "Integration funktioniert am besten durch Bildung", sagte die Ministerin weiter.

Rückzahlung für alle gleich

Die Änderung gilt zwar für verschiedene Aufenthaltstitel, zielt jedoch vor allem auf Geduldete. Insbesondere Syrer könnten daher davon profitieren.

Mit der neuen Regelung wird es jedoch keine materiellen Änderungen geben. Es handelt sich für Flüchtlinge weiterhin um das ganz normale BAföG, wie Christina Brüning vom Bundesbildungsministerium erläutert. Auch die Rückzahlungsmodalitäten sind für alle gleich. "Man geht grundsätzlich davon aus, dass die jetzigen Jugendlichen länger in Deutschland bleiben", sagt Brüning. Schüler müssen das BAfög ohnehin nicht zurückzahlen. Dasselbe gilt für die Berufsausbildungsbeihilfe.

Erst kürzlich hatte die Bundesregierung für Flüchtlinge auch den Zugang zu Praktika erleichert und beschlossen, dass Asylbewerber mit Bleibeperspektive für die Dauer ihrer Ausbildung geduldet werden. Die Zahl der Flüchtlinge, die nun früher vom BAföG profitieren könnten, ist jedoch im Vergleich zur Anzahl der Asylbewerber und Asylanten in Deutschland verhältnismäßig gering. Das Bundesbildungsministerium geht wegen der Regeländerung derzeit von rund 2.000 zusätzlichen Förderberechtigten pro Jahr aus. dhz

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