Jürgen W. Möllemann und Guido Westerwelle initiierten im Bundestagswahlkampf 2002 das "Projekt 18" der FDP. Bei der Wahl scheiterten die Liberalen damals kläglich. Die neuesten Umfragen zeigen, dass die FDP auf dem besten Weg ist, das Projekt dieses Mal zu realisieren.
FDP legt zu und verwirklicht "Projekt 18"
Knapp sieben Jahre nach dem Scheitern des "Projekts 18" hat die FDP dieses Ziel doch noch erreicht. Zumindest in der aktuellen, wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL stieg die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 18 Prozent. Damit erreichen die Liberalen zum ersten Mal in einer Umfrage ihr bei der Bundestagswahl 2002 angestrebtes Ergebnis.
FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich zurückhaltend und betonte: "Wir bleiben auf dem Teppich." "Ich habe mir schon sehr früh vorgenommen, Fehler kein zweites Mal zu machen", sagte Westerwelle. Eine Umfragezahl "zwischen 17 und 19 Prozent" lasse die FDP nicht abheben. Wer in der nächsten Legislaturperiode was zu sagen habe, werde der Wähler entscheiden. Und eine klare Linie und Glaubwürdigkeit trage zum Zuwachs bei der FDP bei.
Im Rückblick auf seine während des Wahlkampfs 2002 im Fernsehen präsentierten Schuhsohlen mit der Zahl 18 betonte der Partei-Chef, auf seinen Sohlen stehe die Schuhgröße 42,5 und "nie wieder etwas anderes". Bei der Wahl 2002 kamen die Liberalen lediglich auf 7,4 Prozent.
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte, die gute Bewertung zeige zwar, dass die FDP auf dem richtigen Weg sei. "Aber Umfragen sind noch lange keine Wahlergebnisse."
Bayerns FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger machte die "große Unzufriedenheit" der Bürger mit der Großen Koalition für den Aufschwung der FDP verantwortlich. Viele durchschauten, dass eine Überforderung des Staates nicht mehr ausgeschlossen sei. "Und sie sagen sich, bevor wir jetzt überall den Staat haben, wählen wir eine Partei, die die soziale Marktwirtschaft hochhält", sagte die FDP-Politikerin. Sie schraubte die Erwartungen an die Bundestagswahl jedoch herunter. Wenn die FDP bei der Bundestagswahl im Herbst zehn Prozent erreichen könnte, wäre das ein "optimales Ergebnis".
SPD-Chef Franz Müntefering rechnet derweil nicht mit einem dauerhaften Höhenflug der Liberalen. "Je deutlicher sich die FDP in einen Lagerwahlkampf mit der Union begibt, umso deutlicher wird auch die Alternative dazu sein", sagte er voraus. "Schwarz-Gelb hat keine gesellschaftliche Mehrheit." Ein Bündnis mit der FDP schloss der Sozialdemokrat aber nicht aus: "Unser Ziel ist eine rot-grüne Koalition." Aber wenn das nicht gehe, müsse eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen möglich sein. "In der Außenpolitik, bei Bürger- und Menschenrechten oder in der Mittelstandspolitik sehe ich durchaus viele Schnittmengen zwischen SPD und FDP." Westerwelle betonte hingegen, er sehe derzeit keine inhaltliche Grundlage für ein Bündnis mit der SPD.
Union und SPD können sich nicht verbessern
Die Union verharrt laut Umfrage bei 34 Prozent, die SPD bei 23 Prozent. Die Grünen fallen um einen Punkt auf zehn Prozent. Die Linke liegt unverändert bei elf Prozent. Wäre jetzt Bundestagswahl, könnten Union und FDP mit 52 Prozent der Stimmen rechnen. Sie haben damit einen Vorsprung von acht Punkten vor SPD, Grünen und Linkspartei, die zusammen auf 44 Prozent kommen.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte, derzeit finde ein "Austausch im bürgerlichen Lager" statt: 37 Prozent der Bürger, die derzeit FDP wählen wollten, hätten früher die Union gewählt.
An der Forsa-Umfrage nahmen vom 2. bis 6. Februar 2.500 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger teil.
pc/ddp