Deutschland -

Konjunktur Erholung der Wirtschaft verliert an Kraft

Bei der Vorstellung ihrer Gemeinschaftsdiagnose fordern führende deutsche Ökonomen zielgenauere Wirtschaftshilfen. Altmaier will Überbrückungshilfen nachbessern.

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Konjunkturprognose nach unten. "Grund dafür ist, dass der weitere Erholungsprozess nunmehr etwas schwächer eingeschätzt wird als noch im Frühjahr", sagte Stefan Kooths, Konjunkturchef des IfW Kiel. Die Wirtschaftsleistung werde in diesem Jahr um 5,4 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr nur um 4,7 Prozent zulegen. Bislang waren die Forscher von einem Rückgang von 4,2 Prozent in diesem und einem Zuwachs von 5,8 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen. Für 2022 erwarten die Institute einen Zuwachs von 2,7 Prozent. Die von der Regierung auf den Weg gebrachten Corona-Hilfen halten sie nur teilweise für passend.

Altmaier will Überbrückungshilfen verlängern und anpassen

Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) jüngst ins Spiel gebrachte Verlängerung und Anpassung von Überbrückungshilfen halten die Forscher für sinnvoll, solange diese unbürokratisch und zielgerichtet ausgestaltet würden. Bisher können die Überbrückungshilfen von corona-geschüttelten Unternehmen bis zum Jahresende in Anspruch genommen werden.

Angesichts der zunehmenden Infektionszahlen rechnet Altmaier aber weiter mit Unterstützungsbedarf. "Wir wollen diesen Unternehmen helfen, ihre corona-bedingten Schwierigkeiten zu lösen, und deshalb werden wir in der Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern darüber reden", sagte er. Dabei sollten die Hilfen nicht nur verlängert, sondern für diejenigen Unternehmen verbessert werden, die in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen sind. Im Gespräch ist Medienberichten zufolge eine Verlängerung bis Ende Juni 2021.  

Forscher halten von befristeter Mehrwertsteuersenkung wenig

Die von der Bundesregierung beschlossene Mehrwertsteuersenkung bis Ende des Jahres halten die Forscher für zu wenig zielgenau. Besser seien gezielte Transfers an besonders von der Krise betroffene Haushalte und Firmen. Die Regelungen zum Kurzarbeitergeld finden dagegen die Zustimmung der Forscher. So hätte der Einbruch auf dem Arbeitsmarkt verhindert werden können.

Insgesamt hätten die Konjunkturprogramme im Zusammenspiel mit den automatischen Stabilisatoren wie dem Kurzarbeitergeld dazu beigetragen, dass die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte selbst in der akuten Krisenphase insgesamt relativ stabil geblieben seien. Die deutlich gestiegenen Staatschulden sind nach Ansicht der Forscher kein ernstes Problem, da die Zinsen derzeit niedrig und die Staatschulden vor Ausbruch der Krise nicht besonders hoch gewesenen seien. Das größte Risiko für die Prognose bleibt nach Angaben der Forscher der ungewisse Pandemieverlauf.

Handwerk warnt vor Belastungen der Wirtschaft

ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke sieht das nicht anders: "Zwar ist der Wirtschaftsmotor nach den Lockerungen wieder ins Laufen gekommen", sagte er. Er erreiche aber bislang nur niedrige Drehzahlen. Zudem drohten akute Gefahren aus der steigenden Infektionsdynamik. "Um das aktuelle Infektionsgeschehen einzudämmen, kommt es jetzt auf jeden Einzelnen und auf einen verantwortlichen gesellschaftlichen Umgang miteinander an."

Das Handwerk plädiert für bundesweit möglichst einheitliche Regelungen zu Hygiene- und Quarantänebestimmungen. Ebenso sollte die Politik auf neue Belastungen der Wirtschaft - wie aktuell etwa durch neue Regulierungen beim Arbeitsrecht - verzichten. Auch sollten weitere Corona-Hilfsmaßnahmen sowie Anpassungen im Steuerrecht vor allem auf die Stärkung der Eigenkapitalbasis der Unternehmen abzielen.

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