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Brexit, Tag der deutschen Einheit und Online-Fahrzeugzulassung Änderungen und neue Gesetze im Oktober 2019

Fahrzeuge können jetzt online angemeldet werden, die Uhrzeit wird umgestellt und der Brexit steht bevor. Welche Änderungen und neue Gesetze der Oktober 2019 bringt, zeigt unser Überblick zum Monatswechsel.

Bereits im Jahr 2016 stimmten die Briten dafür, die Europäische Union zu verlassen. Am 31. Oktober soll es mit nun soweit sein – doch innenpolitische Unklarheiten erschweren derzeit das Austrittsverfahren. Welche wichtigen Termine im Oktober außerdem anstehen und auf welche Veränderungen sich Verbraucher und Betriebe einstellen müssen, beantwortet der folgende Überblick.

Änderungen und neue Gesetze im Oktober 2019

Autozulassung: Fahrzeuge online anmelden

Ein Auto neu zulassen – bisher war das immer viel Wartezeit und Geduld verbunden. Das soll sich jetzt ändern. Ab dem 1. Oktober sollen Fahrzeughalter Autos und Motorräder online anmelden, umschreiben oder wieder zulassen können. Denn dann tritt die dritte Stufe des Projektes "i-Kfz", die internetbasierte Fahrzeugzulassung, in Kraft. Im ersten Schritt, Anfang 2015, wurde die Außerbetriebsetzung für zulassungspflichtige Fahrzeuge. Im Oktober 2017 folgte darauf die online-basierte Wiederzulassung – unter der Voraussetzung, dass es keinen Umzug in einen anderen Zulassungsbezirk oder einen Halterwechsel gab. Mit der neuen Verordnung am dem 1. Oktober werden jetzt auch Neuzulassungen, Umschreibungen und alle Varianten einer Wiederzulassung möglich.

Für die Abwicklung von Zulassungsanträgen im Internet wird ein Personalausweis mit Onlinefunktion und der dazugehörige Pin-Code sowie ein Lesegerät oder ein Smartphone mit NFC-Chio und AusweisApp2 benötigt. Die Online-Anträge funktionieren für Fahrzeuge, die seit dem 1. Januar 2015 zugelassen sind. Außerdem ist das neue Zulassungsverfahren ist zunächst nur für private Autor, Motorräder und Anhänger möglich. In einem nächsten Schritt soll die "i-kfz" aber auch für gewerblich genutzte Fahrzeuge anwendbar sein. Ein genauer Zeitpunkt dafür steht allerdings noch nicht fest.

Tag der deutschen Einheit

Vor 30 Jahren fiel die Berliner Mauer – ein Jahr später war Deutschland nach 41 Jahren Teilung wiedervereint. Dieses historische Ereignis wird seitdem mit einem gesetzlichen Feiertag am 3. Oktober in allen Bundesländern gefeiert. Dieses Jahr fällt der Feiertag auf einen Donnerstag.

Zeitumstellung im Oktober

Nachdem im März auf Sommerzeit umgestellt wurde, dürfen die Deutschen am 27. Oktober wieder an der Uhr drehen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wird der Zeiger von drei auf zwei Uhr zurückgestellt – das bedeutet an diesem Wochenende eine Stunde mehr Schlaf. Allerdings wird es am dann abends wieder eine Stunde früher dunkel.

2021 sollen die Uhren in Mitteleuropa ein letztes Mal umgestellt werden – dafür hat dieses Jahr das EU-Parlament gestimmt. Mit der Zustimmung folgte das Parlament einer Empfehlung des zuständigen EU-Verkehrsausschusses. Für die tatsächliche Abschaffung muss allerding noch ein Kompromiss mit den Mitgliedsstaaten erzielt werden.

Lesetipp: Zeitumstellung: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Brexit steht bevor

Am 31. Oktober 2019 tritt Großbritannien aus der Europäischen Union aus – so lautet der Plan. Während Premierminister Johnson die EU auch ohne ein Abkommen verlassen möchte, möchte das Parlament einen Ausstieg ohne Einigung verhindern. Angesichts der unklaren innenpolitischen Lage, könnte London eine weitere Verschiebung des Brexits beantragen. Dafür müssten die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 EU-Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen. Aber auch ein sogenannter "harter Brexit" ist noch möglich. Sollte das britische Parlament keine Einigung erzielen, würden zum 1. November 2019 die Konsequenzen eines Ausscheidens ohne vertragliche Regelung eintreten.

Reifenwechsel im Oktober

Zeit die Reifen zu wechseln – denn die Faustregel lautet: Von O bis O. Von Oktober bis Ostern sollten Autofahrer mit Winterreifen fahren. Ob die Reifen für den kommenden Winter noch fit sind, verrät ein Blick auf das Reifenprofil. Das Gesetz schreibt eine Profiltiefe von mindestens 1,6 Millimetern vor.

Experten sind sich jedoch einig, dass dies zu wenig ist. Winterreifen sollten ihrer Meinung nach deutlich früher ausgetauscht werden. Der Grund: Mit jedem Millimeter Profil verliert der Reifen an Grip. Die Folge: Das Fahrverhalten verschlechtert sich und die Bremsleistung nimmt erheblich ab. Gerade bei Schnee und Nässe sind Autofahrer mit wenig Profil nicht mehr sicher unterwegs.

Lesetipp: Wie viele Winter kann man Winterreifen fahren?

Lesetipp: Ist Ihre Autobatterie fit für den Winter?

Neue Theoriefragen für Fahrschüler

Der amtliche Fragenkatalog für die theoretische Führerscheinprüfung wird zweimal jährlich erneuert – im April und im Oktober. Zum 1. Oktober 2019 werden 48 alte Fragen überarbeitet und 17 neue hinzugefügt. Wer nach diesem Stichtag seine Theorieprüfung macht, sollte also darauf achten, dass sich einige Fragestellungen verändert haben.

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