Nach dem erfolgreichen Abschluss der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hamburg setzt die FDP nun vor allem auf "Jamaika"-Koalitionen mit CDU und Grünen in Ländern und Bund.
FDP strebt "Jamaika"-Koalitionen in Ländern und Bund an
"Rechnerisch gibt es seit Juni bei keinem Umfrageinstitut eine Mehrheit für eine Ampelkoalition, wohl aber für Jamaika", sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel der "Financial Times Deutschland". Vor allem in Hessen stehe die FDP für eine Koalition mit der CDU und den Grünen bereit. "Für uns ist spannend daran, wie die Grünen eigentlich noch begründen wollen, dass sie in Hamburg mit der CDU gemeinsame Sache machen wollen, in Hessen aber nicht."
Die FDP will sich Niebel zufolge künftig verstärkt um mehr Kontakte mit den Grünen konzentrieren. Er treffe sich regelmäßig mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke. Auch unter den Bundestagsabgeordneten von FDP und Grünen bestünden regelmäßige, gute Kontakte. "Wir hätten 2005 gerne noch länger über Jamaika diskutiert, aber die CSU und die Grünen waren es, die das nicht wollten. Ich glaube, das hat sich, was die Grünen angeht, mittlerweile geändert", sagte Niebel.
Gegenüber der Union verschärfte der FDP-Generalsekretär die kritische Haltung der FDP. "Mit Hamburg hat die Union einen großen Schritt nach links gemacht. Das ist für uns das Signal, jetzt noch stärker für die Mitte der Gesellschaft zu sprechen", sagte Niebel. "Schwarz-Grün ist neu, das ist spannend, das finden die Leute gerade schick. Für uns ist das kein Alarmzeichen. Auf der Koalition lastet jetzt ein enormer Erfolgsdruck."
ddp