Alles läuft auf einen Umzug der jetzigen Mitarbeiter der Hardthöhe nach Berlin hinaus. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Montag nach einem Treffen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD). Beide hatten sich im Bonner Rathaus zu einem vertraulichen Gespräch über die Zukunft dieses Bundeswehrstandortes getroffen.
Alles läuft auf Umzug der Hardthöhe nach Berlin hinaus
Bonn (dapd). Alles läuft auf einen Umzug der jetzigen Mitarbeiter der Hardthöhe nach Berlin hinaus. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Montag nach einem Treffen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD). Beide hatten sich im Bonner Rathaus zu einem vertraulichen Gespräch über die Zukunft dieses Bundeswehrstandortes getroffen. Die endgültige Entscheidung über die künftigen Standorte der Bundeswehr will de Maizière in der letzten Oktoberwoche fällen.
Übereinstimmend äußerten sich de Maizière und Nimptsch nach der Unterredung "sehr zufrieden". Nimptsch dankte dem Minister für die "völlige Transparenz", die er hinsichtlich seiner Planungen gezeigt habe. "Auf dieser Grundlage werden wir im Geist des Bonn/Berlin-Gesetzes wie in den letzten zwei Jahrzehnten ein gutes Ergebnis erzielen", sagte Nimptsch. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden.
Nach dapd-Informationen steuern de Maizière und Nimptsch auf eine "einvernehmliche Lösung" des Problems zu, das seit dem Berlin-Umzug von Regierung und Parlament schwelt. Demnach soll Nimptsch "prinzipiell nichts gegen eine Verlagerung" von den jetzigen Mitarbeitern des Bonner Verteidigungsministeriums nach Berlin haben, wenn Bonn dafür eine Kompensation bekomme. Dem Vernehmen könnte es einen "Austausch" der Ministeriumsangehörigen mit anderen Angehörigen der Bundeswehr geben, um auf der Hardthöhe die bisherige Kopfzahl nicht zu verändern.
In Bonn gibt es rund 3.000 Mitarbeiter der Bundeswehr. Der Verteidigungsminister will im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr die Personalzahl seines Ministeriums auf rund 2.000 begrenzen. Im Berliner Bendler-Block, dem zweiten Amtssitz von de Maizière, arbeiten seit Jahren bereits 600 Offiziere, Beamte und Zivilangestellte.
De Maizière lotet einem Bericht des Bonner "General-Anzeigers" zufolge aus, wie er ohne Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes im Zuge der Bundeswehrreform die Mitarbeiter der Hardthöhe nach Berlin holen kann. Dabei soll dem Bericht zufolge eine Hintertür im Gesetz genutzt werden. Einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2007 zufolge soll für die Verlagerung einzelner Bereiche nach Berlin keine Änderung des Gesetzes nötig sein.
Im Gespräch ist daher, den Standort zu behalten und nachgeordnete Einrichtungen der Bundeswehr auf die Hardthöhe zu verlegen. So könnte das Bundesamt für Wehrverwaltung seinen Sitz von der Ermekeilkaserne inmitten Bonns auf der Hardthöhe einnehmen. Auch andere Einrichtungen der Bundeswehr sollen dort angesiedelt werden. Am Eingang werde dann "halt nicht mehr Ministerium stehen", hieß es. Auch eine Ministerialzulage werde es dort nicht mehr geben.
De Maizière hatte bereits Mitte Juni die Vertreter der Bonner Region davor gewarnt, unter allen Umständen auf die Einhaltung des Bonn/Berlin-Gesetzes zu pochen. "Wenn heute im Bundestag darüber abgestimmt würde, das Gesetz zu überarbeiten mit dem Ziel, alle Ministerien nach Berlin zu verlagern, dann würde das geschehen", hatte der Minister unterstrichen. Die Argumente würden zu deutlich für Berlin sprechen. De Maizière empfahl der Bonner Region, "mit pragmatischen Akteuren, wie ich einer bin", zusammenzuarbeiten.
dapd