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Steuertipp Vergütungen für Arbeitnehmer-Erfindungen im Visier des Finanzamts

Findet in einem Handwerksbetrieb eine steuerliche Betriebsprüfung statt, beweisen Prüfer des Finanzamts häufig Phantasie. Eine dieser Phantasien, mit denen Steuernachzahlungen erreicht werden sollen, sind Vergütungen für Mitarbeiter-Erfindungen. Mit den richtigen Argumenten können Sie den Nachzahlungen entgehen.

Stößt der Prüfer des Finanzamts auf Vergütungen für Arbeitnehmer-Erfindungen und hat der Arbeitgeber diese Vergütungen als sofort abziehbare Betriebsausgaben behandelt, ist Streit mit dem Finanzamt bereits vorprogrammiert. Das Finanzamt unterstellt hier den Kauf eines immateriellen Wirtschaftsguts durch den Handwerksbetrieb, dessen Kaufpreis auf mehrere Jahre verteilt abgeschrieben werden soll.

Kein Kaufpreis = keine Abschreibung = sofortiger Betriebsausgabenabzug

Wichtig zu wissen: Steuerlich dürfen selbst geschaffene immaterielle Wirtschaftsgüter nicht aktiviert werden. Ein sofortiger Betriebsausgabenabzug kommt also zur Anwendung. Nur beim Kauf eines immateriellen Wirtschaftsguts muss der Kaufpreis aktiviert und abgeschrieben werden.

Im Fall der Vergütung für Arbeitnehmer-Erfindungen handelt es sich um einen Arbeitslohn für eine besondere Leistung. Es liegt keine Kaufpreiszahlung vor. Eine Aktivierung würde voraussetzen, dass der Arbeitnehmer zivilrechtlicher Inhaber des Rechts ist. In der Regel ist jedoch der Arbeitgeber bei während der Arbeitszeit gemachten Erfindungen der Eigentümer des Rechts.

Steuertipp: Sollte der Prüfer des Finanzamts dennoch darauf bestehen, Vergütungen für Arbeitnehmer-Erfindungen zu aktivieren und abzuschreiben, sollten Sie sich die detaillierten gesetzlichen Fundstellen zu seiner These vorlegen lassen. Nur so unter uns: Es gibt keine Fundstellen. Deshalb sollten Sie sich gegen diese Feststellung auf jeden Fall zur Wehr setzen. dhz

Weitere Steuertipps gibt es im DHZ-Steuerarchiv

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