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Online-Banking Strittige Überweisungen: BGH stärkt Bankkunden

Es ist bequem, schnell und einfach: Online-Banking. Doch wer tatsächlich die Überweisung hinter dem Bildschirm tätigt, ist schwer nachzuweisen – auch wenn die Verifizierung per Pin- und TAN-Nummer erfolgte. Das hat jetzt auch der Bundesgerichtshof entschieden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Position von Bankkunden beim Online-Banking gestärkt (Az. XI ZR 91/14). Die Karlsruher Richter formulierten in ihrem Urteil vom 26. Januar 2016 hohe Anforderungen für den Fall, dass streitig ist, ob der Kontoinhaber selbst oder eine andere Person ohne sein Wissen eine Überweisung in Auftrag gegeben hat.

Identifizierung nicht ausreichend

Auch wenn es so scheint, dass sich der Kunde mit gültiger PIN- und TAN-Nummer identifiziert hat, muss demnach geklärt sein, dass das Sicherungssystem zum Zeitpunkt der Überweisung unüberwindbar war, ordnungsgemäß angewendet wurde und fehlerfrei funktioniert hat. Dem Kontoinhaber darf auch n icht einfach grob fahrlässiges Verhalten unterstellt werden, wie es in einer Mitteilung des Gerichts heißt.

Im konkreten Fall hatte es im Online-Banking-System der Hamburger Sparkasse 2011 Störungen gegeben. Aus ungeklärten Umständen erhielt ein Fitnessstudio Überweisungen mit insgesamt knapp 240.000 Euro. Bevor sich die Bank das Geld zurückbuchen konnte, wurde ein Großteil der Summe vom Geschäftskonto des Fitnessstudios an einen Rechtsanwalt transferiert. Über die dafür eingesetzte PIN- und TAN-Nummer verfügte der Geschäftsführer des Studios. Die Sparkasse fordert von ihm das Geld samt Zinsen zurück und hatte damit in den Vorinstanzen Erfolg. Nach der Entscheidung des BGH muss das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den Fall nun neu verhandeln und urteilen. dhz/dpa

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