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Ewald Rischer

Kommentar
Kostenexplosion bei Hartz IV

Wolfgang Clement, einer der Architekten der Hartz-IV-Reformen, hat vor seinem Ausscheiden als Bundeswirtschaftsminister die Entwicklung eine „bedrückende Explosion“ genannt. 14,6 Milliarden waren eingeplant, 26 Milliarden Euro werden am Ende des Jahres ausgegeben sein. Viel schlimmer kann man kaum danebenliegen.

Die Gründe sind bekannt. Gängiges Beispiel: Mann und Frau werden in der gleichen Wohnung angetroffen, das Doppelbett ist noch warm: Sie bestreiten aber, eine Bedarfsgemeinschaft zu sein mit der Folge, dass beide die vollen Leistungen beanspruchen. Hier zeigt sich bürokratischer Irrsinn. Die angehende Kanzlerin hat Recht mit ihrem Hinweis, dass es nicht nur um Missbrauchsbeseitigung geht, sondern dass echte Gesetzesänderungen her müssen. Die finanziell am Boden liegende Bundesrepublik leistet sich ein großzügiges Sozialprogramm. Der Gedanke, die Leute mit mehr Druck und mehr Anreiz in den regulären Arbeitsmarkt zu überführen, wird aber kaum verwirklicht. So lange deutscher Spargel nur von Osteuropäern gestochen wird, ist dieses System unsinnig und unbezahlbar.


erstellt am 08.11.2005
von  STEUDEL
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